Doskozil: Straches Bürgerkriegswarnung überzogen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich am Dienstagabend der Kritik an den Aussagen von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, wonach in Österreich ein Bürgerkrieg nicht unwahrscheinlich sei, angeschlossen. Die Wortmeldung sei eindeutig überzogen und sicherlich falsch gewesen, sagte er in der ZIB2. Kanzler Christian Kern postete auf Facebook, Strache sei kein Patriot. Strache hingegen bekräftigte auf seiner Facebook-Seite seine Aussagen.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich am Dienstagabend der Kritik an den Aussagen von sei, angeschlossen. Die Wortmeldung sei „eindeutig überzogen“ und „sicherlich falsch“ gewesen, sagte er in der ZIB2. Kanzler Christian Kern postete auf Facebook, Strache sei kein Patriot. Strache hingegen bekräftigte auf seiner Facebook-Seite seine Aussagen.

„Diese Diagnose, dass es zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu solchen Szenarien kommen kann, muss ich zurückweisen“, sagte Doskozil. Mit einer derartigen Diktion betreibe man lediglich eine Verunsicherung der Bevölkerung. Zwar sei er dafür, die Dinge „auf den Tisch“ zu legen, aber nicht dafür, dass man in der Wortwahl überzieht - „und das war eindeutig überzogen“, so der Minister.

Gefragt, ob die FPÖ mit Straches Aussagen der SPÖ näher oder von ihr weiter weggerückt ist, verwies Doskozil auf den Kriterienkatalog der SPÖ, mit dem festgelegt werden soll, welche Voraussetzungen eine Partei erfüllen muss, mit der die Sozialdemokratie eine Koalition eingehen kann. „Wir haben ihn noch nicht“, sagte der Minister. Erst nach Vorliegen des Katalogs werde die SPÖ eine Beurteilung treffen, welcher mögliche Koalitionspartner die Kriterien erfüllt.

Strache legt auf Facebook nach

Strache legte unterdessen noch nach. Er postete einen „Offenen Brief“ an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) mit dem Titel „Wir müssen AUFWACHEN!“ Darin warnte er - „als österreichischer und europäischer Patriot“ vor den „Gefahren des Islamismus durch die moderne und unverantwortliche Völkerwanderung nach Europa, die Angela Merkel, aber auch die österreichische Regierung mitverursacht und zu verantworten haben“.