In ORF-"Pressestunde"

Doskozil verrät, was SPÖ-Chef Babler versprochen hat

Migration, Asyl, Nationalratswahlen 2024 und SPÖ-Chef Babler – Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil sprach in der ORF-"Pressestunde" Klartext.

Doskozil verrät, was SPÖ-Chef Babler versprochen hat
Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil in der ORF-"Pressestunde".
Screenshot / ORF

Schnellere Asylverfahren an den EU-Außengrenzen, faire Flüchtlingsverteilung, Abschiebungen in sichere Drittstaaten: Das sind einige Punkte aus dem "Masterplan" der SPÖ zu Asyl, Migration und Integration, den Parteichef Andreas Babler am Samstag präsentiert hat.

Thema war dieser Plan auch am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil wollte ihn aber nicht kommentieren. Das Thema sei in der SPÖ "ein sehr umstrittenes", und er hätte "sicher die eine oder andere Sache anders gesehen".

"Sehr sensible Phase"

Man sei aber wenige Monate vor der Wahl in einer "sehr sensiblen Phase". Daher wolle er Babler "zugestehen, dass er sich auf diese Wahl in Ruhe vorbereiten kann". Es gehe darum, dass Babler sein "Versprechen, die Wahl zu gewinnen", auch einhalten könne.

"Er kann beweisen, was in ihm steckt." Für den Fall, dass das nicht gelingt, wollte ihm Doskozil keine Ratschläge geben. Nur so viel: "Wenn ich als Spitzenkandidat nicht in der Lage bin, Wahlen zu gewinnen, weiß ich, was ich zu tun habe."

"Auch als Zweite Kanzler werden"

Doskozil selbst würde in diesem Fall zurücktreten. Als wahrscheinliche Koalition nach der Wahl sieht Doskozil FPÖ-ÖVP. Möglich sei aber auch eine Neuauflage der SPÖ-ÖVP-Koalition mit Stützung durch die Neos.

Hier komme es darauf an, ob SPÖ oder ÖVP Zweite werde. Denn: "Es ist nicht unrealistisch, auch als Zweite Kanzler zu werden."

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    Sabine Hertel

    Auf den Punkt gebracht

    • Die SPÖ präsentiert einen "Masterplan" zur Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik, der schnellere Asylverfahren und faire Flüchtlingsverteilung vorsieht
    • Trotz interner Kontroversen will Landeschef Doskozil Parteichef Babler bei der Vorbereitung auf die Wahl unterstützen, betont jedoch, dass das Thema in der SPÖ umstritten ist
    • Doskozil sieht eine mögliche Koalition mit FPÖ-ÖVP nach der Wahl und würde im Falle eines Scheiterns der SPÖ zurücktreten
    • Er hält es auch für möglich, als Zweiter Kanzler zu werden
    wil, bob
    Akt.