Drama in 5 Akten: SPÖ macht sich über ÖVP lustig

Für Niedermühlbichler driftet der laufende Wahlkampf mitunter ins Skurrile ab. Wenig überraschend sieht er den Grund für diese Entwicklungen bei der neuen Volkspartei, welcher er große Teile der Pressekonferenz widmete.

Drama in fünf Akten

Der gebürtige Tiroler Niedermühlbichler sieht im Wahlkampf der Liste Kurz ein Theater in fünf Akten. Den Beginn des Stückes sieht er in der Demontage des alten ÖVP-Parteiobmannes Reinhold Mitterlehners, der Hauptteil besteht in der "Show" des neuen Parteiobmannes Sebastian Kurz, dem Niedermühlbichler nur geringe inhaltliche Kompetenz zugesteht.

Der SPÖ komme jetzt die Aufgabe zu im fünften und letzten Akt ein Drama für Österreich zu verhindern.

SP-Wahlkampffinanzen offengelegt

Das eigentlich Thema der Pressekonferenz, die Offenlegung der Finanzierung des SPÖ Wahlkampfes, wurde von Niedermühlbichler in relativer Kürze abgehandelt. Die Bundespartei werde insgesamt 5.030.000 Euro in den laufenden Wahlkampf investieren, aufgeschlüsselt in den gewohnten Positionen: TV-Werbung (915.000,-), Inserate (750.000,-), Veranstaltungen (600.000 ,-), Plakatflächen (540.000,-) etc.

Zu den fünf Millionen aus dem Budget der Bundespartei werden noch 1,5 Mio. Euro aus den Landesorganisation der SPÖ hinzukommen, insgesamt werde man die parlamentarisch festgelegte Grenze von 7 Mio. Euro an Gesamtaufwendungen für Wahlwerbung aber nicht überschreiten.

Kritik an ÖVP-Finanzierung

Der SP-Bundesgeschäftsführer erklärte mehrfach, unter Verweis auf seine langjährige Erfahrung als SP-Wahlkampforganisator, dass es sich bei der ÖVP, seiner Meinung nach, nicht ausgehen würde unterhalb der vereinbarten finanziellen Grenze von 7 Mio. Euro zu bleiben.

Als Beispiel nannte Niedermühlbichler beispielsweise die VP-Plakatwerbung. Die ÖVP habe, so schätzt der SP-Bundesgeschäftsführer, zwei bis dreimal so viel in Plakatwerbung investiert, was deutlich an den überall angebrachten Kurz-Plakaten erkennbar sei. Der SP-Politiker vermutet mindestens 1 Mio. Euro Ausgaben der ÖVP bei diesem Posten und er rechnet weiter vor, dass die ÖVP auch bei Inseraten, Veranstaltungen und allen anderen Budgetposten ein Vielfaches der Mittel der SPÖ investieren würden. Außerdem gab es scharfe Kritik an der Offenlegung von ÖVP Parteispenden.

"Köstinger kann das gerne widerlegen"

Niedermühlbichler forderte sein ÖVP-Gegenüber Elisabeth Köstinger jetzt auf, die vorgetragenen Vorwürfe doch endlich durch eine lückenlose und ehrliche Aufklärung der Wahlkampffinanzierung der ÖVP zu entkräften und nicht länger nur auf Showeffekte zu setzen.

Auf die politische Retourkutsche der neuen Volkspartei darf man gespannt sein. (mat)