Drozda: Facebook so behandeln wie den ORF

Medienminister Drozda geht es vor allem um Gewaltvideos. Er will auf EU-Ebene durchsetzen, dass Facebook & Co nach dem Medienrecht bestraft werden können.

Die erst kürzlich bekannt gewordenen Kriterien, nach denen Facebook Inhalte von der Plattform löscht oder stehen lässt, haben hohe Welle geschlagen. Viele halten sie für mangelhaft, so auch Kanzleramts- und Medienminister Thomas Drozda (SPÖ).

Er will stärker gegen Hass, Gewalt und Hetze im Netz vorgehen und diskutiert dazu am Dienstag mit seinen europäischen Ministerkollegen. Technologiekonzerne wie Google und Facebook sollen stärker in die Verantwortung genommen werden.

Gewaltvideos

Drozda geht es dabei vor allem um obszöne Gewaltvideos. Inhalte sollen auf allen Plattformen gleich behandelt werden, egal ob sie im Fernsehen oder in "neuen Medien" gezeigt werden. Er will gleiche Standards und Rechtssicherheit schaffen. Sein Credo dabei lautet: Was im Fernsehen verboten ist, darf auch nicht auf Youtube oder Facebook erlaubt sein.

Medienrecht für Google

Dazu müssten Konzerne wie Facebook und Google nicht mehr als Technologie- sondern als Medienunternehmen behandelt werden, sie würden genauso unter das Medienrecht fallen wie Zeitungen, Fernsehen und Radio.

Kinder- und jugendgefährdende Inhalten sollen schwerer zugänglich sein oder gelöscht werden. Werbung vor Gewaltvideos, wie es regelmäßig vorkommen, will Drozda verbieten. Außerdem wünscht er sich einen Streitschlichtungsmechanismus.

"Es gibt diese Beispiele der Gewaltvideos, die wir alle kennen. Und das sind eben Dinge, die im Fernsehen nicht akzeptiert würden. Ich bin dafür, dass das auch bei Youtube und Facebook genauso gehandhabt wird", sagt Drozda im "Ö1 Morgenjournal".

Facebook argumentiert damit, dass es kein Medienunternehmen ist, da es die Inhalte der Plattform nicht selbst herstellt. Die Folge für Nutzer: Sie sind bei Löschungs-Wünschen oft auf die Freiwilligkeit des Unternehmens angewiesen.

Falls Drozdas Idee Anklang findet, könnte es bereits nächstes Jahr erste EU-Richtlinien dazu geben. Für Betroffene heißt das, dass sie ihr Recht besser durchsetzen und einklagen könnten.

"Ich möchte auf europäischer Ebene klare Regelungen, die Youtube und Facebook nicht gegenüber konventionellen Medien bevorzugen. An die Freiwilligkeit zu appellieren, wird nicht genügen. Dieses Löschungsverhalten ist unbefriedigend", so Drozda.

(csc)