Drozda kritisiert "Oppositionspolitiker" Kurz

Regierungskoordinator und Kanzleramts-Minister Thomas Drozda (SPÖ) kritisierte gegenüber Ö1 Minister Sebastian Kurz (ÖVP), weil er Vorschläge, wie Ein-Euro-Jobs oder Burka-Verbot medial kolportiere, anstatt diese regierungsintern zu diskutieren. Das Verhalten Einzelner würde eher dem eines "Oppositionspolitikers" entsprechen, so Drozda am Dienstag im Mittagsjournal.

Regierungskoordinator und Kanzleramts-Minister medial kolportiere, anstatt diese regierungsintern zu diskutieren. Das Verhalten würde dem eines "Oppositionspolitikers" entsprechen, so Drozda am Dienstag im Mittagsjournal.

Die Regierung arbeite seit dem Wechsel im Kanzleramt in Arbeitsgruppen gut zusammen. "In vier Themenfeldern funktionieren die Gruppen sehr gut", sagte Drozda. Allein die Gruppe "Sicherheit und Integration" tage "de facto nicht".

Dass Kurz seine Vorschläge - Stichwort "Ein-Euro-Job" oder Burka-Verbot - nicht in der Arbeitsgruppe diskutiere, sondern medial präsentiere, vereinfache die Regierungsarbeit nicht, kritisierte Drozda weiter. Die Vorgangsweise sei "nicht zweckmäßig": "Da erwarte ich von den Kollegen, dass sie sich an den Kabinettstisch setzen."

Es handle sich dabei schließlich um sensible Themen, betonte der Minister: "Ich halte es für kontraproduktiv bis gefährlich, permanent Einzelvorschläge öffentlich zu diskutieren."

Keine Koalitionskrise

Drozda teilt nicht die Meinung, dass die Aufbruchstimmung nach dem Kanzlerwechsel verflogen sei und verwies darauf, dass noch vor dem Sommer wichtige Materien vorgelegt wurden. Auch eine Koalitionskrise sieht er nicht.