Drozda: "Umgang mit Sobotka ist Übung im Zen-Buddhis...

Bild: Helmut Graf

Das Problem der Doppelstaatsbürgerschaften und das Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker sorgt derzeit für Zwist in der Koalition. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) teilt aus, die SPÖ reagiert dementsprechend. Einigung über die notwendigen Gesetzesänderungen gibt es nicht.

Das Problem der Doppelstaatsbürgerschaften und das Verbot von Wahlkampfauftritten ausländischer Politiker sorgt derzeit für Zwist in der Koalition. Innenminister ) teilt aus, die SPÖ reagiert dementsprechend. Einigung über die notwendigen Gesetzesänderungen gibt es nicht.

Dass dem türkischen Präsident   in Österreich der Wahlkampf für sein umtsrittenes Verfassungsreferendum verboten werden soll, darin sind sich die Regierungsparteien einig. Das ist aber dann auch schon alles.

Denn die von Innenminister Sobotka vorgeschlagenen Änderungen im Versammlungsgesetz gehen der SPÖ zu weit. Auf Sobotkas andere Verschärfungen, wie das , kann man sich nicht einigen.

"SPÖ schmollt"

Deshalb teilt Sobotka aus. In einem Interview mit dem "Kurier" sagte er: "Nicht der Herr Strache und seine Forderungen sind das Problem. Kern und Drozda sind es, die verweigern die Verhandlungen. Die steht im Eck und schmollt!"

Das lässt die SPÖ nicht auf sich sitzen. Kanzleramtsminister (SPÖ) sagte am Dienstagvormittag: "Der Umgang mit dem Kollegen (Sobotka Anm.) ist bisweilen eine Übung im Zen-Buddhismus."

Zumindest in Sachen Doppelstaatsbürgerschaft scheint es noch Hoffnung zu geben. Auch Bundeskanzler (SPÖ) sprach sich in der ZIB2 am Montag dafür aus, Wege und Mittel zu finden, um dem Problem Herr zu werden.

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