ELGA: Verfassungsrichter gibt grünes Licht

Ein Tiroler Arzt wollte sich von Elga abmelden - und zwar ohne amtlichen Lichtbildausweis. Da das nicht möglich war, reichte der Mann eine Beschwerde ein, weil die Abmeldung unnötig erschwert werde. Darüber hinaus gebe es auch Bedenken wegen Datenschutz und Privatsphäre. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Beschwerde nun aber abgelehnt.

Ein Tiroler Arzt wollte sich von abmelden - und zwar ohne amtlichen Lichtbildausweis. Da das nicht möglich war, reichte der Mann eine Beschwerde ein, weil die Abmeldung unnötig erschwert werde. Darüber hinaus gebe es auch Bedenken wegen Datenschutz und Privatsphäre. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Beschwerde nun aber abgelehnt.
Die umstrittene elektronische Gesundheitsakte Elga hat kurz nach Start im Dezember den Verfassungsgerichtshof beschäftigt. Dieser hat nun eine Beschwerde eines Arztes gegen Elga abgelehnt.

Patientenanwalt Gerald Bachinger erwartet jetzt aufgrund der Entscheidung ein Bekenntnis der Ärztekammer zu Elga, denn die Verfassungskonformität sei ja nun bestätigt.

Die Gesundheitsakte soll in den nächsten drei Jahren durch Zugriff auf Bildmaterial noch erweitert werden, sodass Ärzte auch Zugriff etwa auf Röntgenbilder erhalten.

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