In einem Wellnesshotel in Klagenfurt hat Mittwochvormittag die Neujahrs-Klausur der Sozialdemokraten begonnen. Wie von "Heute" berichtet, berät sich die SPÖ zu den Themen Teuerung (Lebensmittel, Mieten), Bildung (vor allem Kinderbetreuung), Energiewende und Gesundheit.
"Notwendig, dass Doskozil zurückkehrt"
Im Fokus steht freilich auch das Thema Migration, zu dem die SP keine einheitliche Linie hat. Einer, der bei der Asylthematik eine restriktive Politik verfolgt, ist Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil. Der Kritiker von Pamela Rendi-Wagner bleibt dem Kränzchen der Bundes-SPÖ fern – er referiert in der Schweiz zum Thema Energieautarkie und ist aus dem Vorstand ausgestiegen. Wie die "Zeit im Bild" berichtet, wünscht sich nun aber ein Spitzenvertreter der SPÖ seine Rückkehr.
Oberösterreichs Landesparteichef Michael Lindner sagte im ORF: "Es wird notwendig sein, dass Hans Peter Doskozil zurückkehrt in die Bundesgremien, ins Präsidium und in den Vorstand."
Der Landesrat nimmt Rendi-Wagner in die Pflicht: "Aus meiner Sicht ist das auch eine Aufgabe für die Bundesparteivorsitzende, dafür zu sorgen", so Lindner im ORF-Fernsehen.
Video: Der Sager im ORF
Inhaltlich wünscht sich Lindner: "Es geht vor allem darum, dass wir Integration ordentlich organisieren. Ich habe vor einigen Wochen ein verpflichtendes Integrationsjahr für alle Asylwerber in unserem Land vorgeschlagen."
Pressekonferenz am Donnerstag
Am Donnerstag geht die SPÖ-Klausur in die Verlängerung. Ebenfalls abwesend ist Salzburgs David Egger – in der Partei dem Doskozil-Lager zuzurechnen. Er weilt auf einem lange gebuchten Familienurlaub. Zu Mittag jedenfalls wollen Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Kärntens Landeschef Peter Kaiser (muss sich demnächst seiner Wiederwahl stellen) im Seeparkhotel vor die Presse treten.
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...dass er Parteichef der SPÖ auf Bundesebene werden möchte.
zVg
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Im Rahmen einer Mitgliederbefragung gehen Hans Peter Doskozil, Pamela Rendi-Wagner und Andreas Babler ins Rennen um den SPÖ-Vorsitz. Ein Sonderparteitag am 3. Juni soll schließlich Klarheit in die Führungsfrage bringen.
apa/picturedesk ("Heute"-Montage)
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Hans Peter Doskozil wurde im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015 einer großen Öffentlichkeit bekannt. Hier im Bild: Der damalige Polizeidirektor mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
Screenshot ORF
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Kurz darauf wurde Doskozil Verteidigungs- und Sportminister unter Kanzler Werner Faymann, später dann unter Christian Kern.
Helmut Graf
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Nach Angelobung der türkis-blauen Regierung wurde Doskozil Landesrat für Finanzen, Kultur und Infrastruktur. Ab da war klar, dass er Hans Niessl beerben sollte – im September 2018 wurde er roter Landesparteichef.
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Im Februar 2019 übernahm er in der Landesregierung Doskozil I auch das Amt des burgenländischen Landeshauptmannes. Hier wurde er von Alexander Van Der Bellen angelobt.
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Im Rahmen der burgenländischen Landtagswahl erreichte die SPÖ im Jänner 2020 die absolute Mehrheit.
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Die Meinungen von Doskozil und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gingen immer wieder auseinander.
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Im April 2021 kündigte er seinen Rückzug aus der Bundespartei an, er werde seine Funktion als stellvertretender Parteivorsitzender abgeben.
Denise Auer
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Im Mai 2017 lernte Doskozil Julia Jurtschak kennen. Mitte 2019 zog sie zu ihm ins Burgenland.
Sabine Hertel
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Im August 2022 wurde geheiratet.
Steve Haider
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Im Jahr 2018 musste er sich erstmals einer Operation an seinen Stimmbändern aufgrund anhaltender Heiserkeit unterziehen.
Helmut Graf
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Im Herbst 2019 kündigte er an, sich eine zweiwöchige Auszeit zu nehmen, um sich abermals an den Stimmbändern operieren zu lassen. Im Jänner 2021 erfolgte eine weitere, erfolgreiche Operation.
Sabine Hertel
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Im Oktober 2022 wurde bekannt, dass er sich erneut in einer Spezialklinik in Leipzig einer Operation am Kehlkopf unterziehen muss.
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Doskozil wird nach der Operation drei Wochen pausieren.
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Mittlerweile sehen seine Ärzte positive Entwicklungen in der Knorpelstruktur. Das ursprüngliche Stimmbandproblem könne gelöst werden, sagte Doskozil.
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Immer wieder kam es aus dem Burgenland zu Seitenhieben in Richtung Bundespartei – zum Beispiel mit einer Umfrage der SPÖ Burgenland. Im Jänner 2023 kündigte Doskozil an, "in den nächsten Wochen" mit der Rendi-Kritik zu pausieren.
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Doch es kam alles anders. Nach dem Wahl-Debakel bei der Landtagswahl in Kärnten entfachte eine neue Diskussion um die Führung in der Sozialdemokratie.
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Am Mittwoch, den 15. März 2023, findet im Parlament ein roter Showdown statt. SP-Chefin Rendi-Wagner lud Doskozil höchstpersönlich per Brief ein.
apa/picturedesk ("Heute"-Montage)
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Der Brief von Pamela Rendi-Wagner an ihren Parteifreund Hans Peter Doskozil
zvg
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Der Krisengipfel könnte zu einem Fundament für das Ende der Führungsdebatte in der SPÖ werden.
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In einem fast zwei Seite langen Brief macht Doskozil klar,...
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...dass er Parteichef der SPÖ auf Bundesebene werden möchte.
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Im Rahmen einer Mitgliederbefragung gehen Hans Peter Doskozil, Pamela Rendi-Wagner und Andreas Babler ins Rennen um den SPÖ-Vorsitz. Ein Sonderparteitag am 3. Juni soll schließlich Klarheit in die Führungsfrage bringen.
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Hans Peter Doskozil wurde im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015 einer großen Öffentlichkeit bekannt. Hier im Bild: Der damalige Polizeidirektor mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
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Kurz darauf wurde Doskozil Verteidigungs- und Sportminister unter Kanzler Werner Faymann, später dann unter Christian Kern.
Helmut Graf
