Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) emfping am Mittwoch den designierten Bundespräsidentenn Alexander Van der Bellen zu einem ersten (informellen) Arbeitsgespräch. Wichtige Themen: Die hohe Arbeitslosigkeit und die Türkei.
Bundeskanzler zu einem ersten (informellen) Arbeitsgespräch. Wichtige Themen: Die hohe Arbeitslosigkeit und die Türkei.
Wie schon nach der ersten Stichwahl am 22. Mai trafen sich Kern und Van der Bellen im Bundeskanzleramt. Im Gegensatz zu damals verrieten sie im Anschluss Details über das 45-minütige Gespräch.
"In 45 Minuten kann man nicht alle Weltprobleme lösen", so Van der Bellen. Das Treffen sei trotzdem gut gewesen, Kern und Van der Bellen wollen sie in Zukunft regelmäßig wiederholen. Das Gespräch war informell, da Van der Bellen noch nicht offiziell angelobt wird.
Kleiner Seitenhieb auf FPÖ
Dabei ließ sich der designierte Bundespräsident einen kleinen Seitenhieb auf die FPÖ nicht nehmen: "Ich werde erst am 26. Jänner angelobt, wenn bis dahin nicht etwas Unerwartetes passiert. Soweit ich weiß, endet die Frist (für eine Anfechtung, Anm.) am 22. Dezember."
Arbeitslosigkeit
Gesprochen wurde vor allem über die hohe Arbeitslosigkeit, die beide als das derzeit größte innenpolitische Problem bezeichneten. Neben zahlreicher bereits in die Wege geleiteter Maßnahmen für Klein- und Mittelbetriebe und einer leichten Verbesserung bei der Jugendarbeitslosigkeit, sieht Kern vor allem ältere Arbeitslose oder Nicht-Österreicher ohne Job als große Herausforderung.
Thema Türkei
Außenpolitisch war vor allem die Türkei Gesprächsthema. Zum am Dienstag verkündeten Ausweitungs-Stopp der Beitrittsverhandlungen und dem dem vorangegangenen österreichischen Veto durch Außenminister ) wollte sich Van der Bellen erst äußern, wenn er angelobt ist. Nächste Woche soll es ein Treffen zwischen ihm und Kurz geben.
Das nächste Arbeitsgespräch ist für Freitag angesetzt: Da trifft Van der Bellen auf Vizekanzler (ÖVP).
