EU-Gegner wollen mit "Öxit"-Liste ins Parlament

Der Austritt aus der Europäischen Union ist das große Ziel einer neuen Wahlplattform. Zunächst müssen allerdings Unterstützer gesammelt werden.
Sie sind keine EU-Kritiker, sondern erklärte Gegner – und wollen nach der Nationalratswahl ins Parlament einziehen. Dafür sammelt die Wahlplattform "Öxit" ab dem 9. Juli Unterstützungserklärungen.

Für eine Kandidatur müssen 2.600 Stück zusammenkommen, allerdings auf die Bundesländer verteilt. In Wien und Niederösterreich sind jeweils 500 nötig, im Burgenland und in Vorarlberg nur 100.

Zusammenschluss



"Öxit" steht für "Öxit-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie" und ist ein Zusammenschluss von "Initiative Heimat & Umwelt" mit Obfrau Inge Rauscher, "Neutrales Freies Österreich" mit Obmann Rudolf Pomaroli und der "EU-Austrittspartei" von Robert Marschall.

CommentCreated with Sketch.57 Kommentar schreiben Arrow-RightCreated with Sketch. Die Vorgänger-Liste "EU-Nein" verpasste die erforderlichen Unterstützungserklärungen bei der EU-Wahl im Mai um 242 Unterschriften.

"Nichts beeinflusst das tägliche Leben aller Österreicher und Österreicherinnen mehr als die Mitgliedschaft in der EU", so Spitzenkandidatin Inge Rauscher in einer Aussendung. Ein Überleben Österreichs als eigenständiger Staat sei nur durch einen schrittweisen Austritt Österreichs aus der EU möglich.

"Öxit" fordert eine Volksbefragung zum EU-Austritt mit einem anschließenden Beschluss im Nationalrat und einer Volksabstimmung.

Mehrheit unrealistisch



Ob ein Austritt aus der EU in Österreich mehrheitsfähig wäre, ist fraglich. Aus mehreren repräsentativen Umfragen geht hervor, dass die Bevölkerung insbesondere infolge des Brexit-Chaos wenig Lust auf den "Öxit" hat.

In einer großen Umfrage im Vorfeld der EU-Wahl (vor der Ibiza-Affäre) sprach sich der überwiegende Teil gegen einen Austritt aus. Nur knapp über 20 Prozent konnten sich dafür erwärmen, während ganze 49 Prozent "sehr" gegen einen solchen Schritt waren. Dazu kamen noch einmal 24 Prozent, die sich "eher dagegen" aussprachen.

Bereits im Februar hatte Katrin Praprotnik, Politikwissenschaftlerin an der Donau-Universität Krems, im Gepräch mit "Heute.at" erklärt, warum der "Öxit immer weniger attraktiv wird: "Bisher waren das nur vage Ideen". Durch die mediale Berichterstattung zum Brexit würden die Menschen nun sehen, welche Herausforderungen der Austritt wirklich mit sich bringt.

Die Bilder des Tages

(lu)

TimeCreated with Sketch.; Akt:
ÖsterreichNewsPolitik

ThemaCreated with Sketch.Mehr zum Thema

CommentCreated with Sketch.Kommentieren