EU-Luftreinhalte-Richtlinie: Rupprechter entsetzt

Der EU-Umweltrat hat am Mittwoch die neue Luftreinhalte-Richtlinie beschlossen.Umweltminister Andrä Rupprechter von der ÖVP ist darüber "sehr enttäuscht" und findet das "letztklassig". Österreich, Deutschland, Polen und Dänemark stimmten dagegen. Nachbesserungen gab es aber nur für drei Staaten - Österreich ist nicht dabei.

Der EU-Umweltrat hat am Mittwoch die neue Luftreinhalte-Richtlinie beschlossen.Umweltminister Andrä Rupprechter von der ÖVP ist darüber "sehr enttäuscht" und findet das "letztklassig". Österreich, Deutschland, Polen und Dänemark stimmten dagegen. Nachbesserungen gab es aber nur für drei Staaten - Österreich ist nicht dabei.

Rupprechter wettert gegen die Grüne Ratsvorsitzende Carole Dieschbourg aus Luxemburg. "Grüne haben offensichtlich keine Handschlagqualität", zitiert das "Wirtschaftsblatt" den Minister. Vor der Abstimmung soll Rupprechter mehrmals mit der Grünen geredet haben. Dabei sei ihm zugesichert worden, das die Ziele für Österreich gesenkt würden. Nachbesserungen gab es dann aber nur für Deutschland, Finnland und Irland.

So wie die Richtlinie am Mittwoch beschlossen wurde, müsste Österreich bis 2030 

Stickstoffoxid um 71 Prozent reduzieren 
Schwefeldioxid um 41 Prozent reduzieren
flüchtige organische Substanzen um 36 Prozent reduzieren
Ammoniak um 18 Prozent reduzieren
Feinstaub um 46 Prozent reduzieren

(Ausgangswerte sind aus dem Jahr 2005)

Was Rupprechter besonders empört ist, dass Dieschbourg einerseits etwas ganz anderes versprochen hätte und andererseit der Transitverkehr durch Österreich, der unsere Luft verpestet nicht mit eingerechnet wird. Der Minister hofft, dass sich, entweder sofort oder spätestens wenn die Niederlande die EU-Präsidentschaft übernehmen, noch einige Werte senken lassen. So wie die Richtlinie zur Zeit ist, ließen sich die Vorgaben nicht erfüllen.