EU-Minister diskutierten Ende der Zeitumstellung

Beim Treffen der EU-Verkehrsminister wurde intensiv über die Abschaffung der Zeitumstellung debattiert. Eine endgültige Einigung wurde aber nicht erreicht.

Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer und EU-Kommissarin Violeta Bulc präsentierten am Montag in Graz die neuesten Entwicklungen im Bereich der Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer Ebene. "Perfektes Timing", wie die EU-Kommissarin befand, schließlich sei das Thema gerade auch jetzt aufgrund der kürzlich erfolgten Umstellung auf die Winterzeit wieder in aller Munde.

Ende der Zeitumstellung dürfte noch auf sich warten lassen

Sowohl Bulc wie auch Hofer rechnen jedoch nicht mit einer schnellen Umsetzung des Vorhabens. Denn obwohl die Diskussion weitreichende Gemeinsamkeiten zwischen den EU-Staaten zum Vorschein brachte, gibt es aber auch noch immer viele skeptische Stimmen. Eine der größten Befürchtungen bei einer Abschaffung der Zeitumstellung auf EU-Ebene liegt laut Verkehrsminister Hofer in der Angst vor einem europäischen "Zeitfleckerl-Teppich", in dem es zu viele unterschiedliche Zeitzonen geben könnte. Vor allem für den interkontinentalen Handel könnte dies weitreichende Folgen haben, gab Verkehrsminister Hofer zu bedenken.

Mitgliedsstaaten erbaten sich mehr Zeit

Grundsätzlich sei man jedoch auf einem gutem Weg, so Hofer, bestimmte Branchen, wie etwa der Luftverkehr, hätten sich aber mehr Zeit bei der Umsetzung gewünscht, ebenso wie die drei europäischen Staaten Großbritannien, Polen und Schweden. Der österreichische Minister präsentierte deshalb heute einen entschärften Fahrplan für die Umsetzung des Vorhabens. Momentan peile man das Jahr 2021 für eine endgültige Lösung der Frage an, außerdem fordert Hofer die Bestellung eines eigenen Koordinators, der künftig die verschiedenen Positionen der EU-Staaten und der verschiedenen Wirtschaftsbereiche auf einen gemeinsamen Nenner herunterbrechen soll.

Ein weiterer Punkt auf den Hofer verwies, ist der österreichische Vorschlag nach einer sogenannten "Safeguard-Klausel". Diese Klausel soll sicherstellen, dass auch bei unvorhergesehen Problemen, bei der Harmonisierung, den Ländern ausreichend Zeit und Möglichkeiten bleiben, um auf diese auch entsprechend reagieren zu können.

Diese drei Vorschläge Österreichs sollen jetzt bei der Findung einer Einigung helfen. Hofer gibt sich optimistisch und hofft bereits auf nennenswerte Fortschritte im kommenden Dezember.

(red)