EU-Parlament: Chef Schulz wirft Griechen hinaus

Einer der drei Europaabgeordneten der griechischen Neonazi-Partei Goldene Morgenröte hat am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg den Bogen überspannt. Als Eleftherios Synadinos das türkische Volk rassistisch beleidigte, wies ihm Parlamentspräsident Martin Schulz die Tür.

Im Parlament wurde am Mittwoch stundenlang über den debattiert. Eine Entgleisung des griechischen Politikers sorgte für große Aufregung. Türken seien "dumme und schmutzige Barbaren", sagte der Grieche. "Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit", fuhr er fort.

Abgeordneter ging erst nach Androhung von Ausschluss

Das war Schulz zu viel. Er schloss den Griechen aus der Sitzung aus und verwies ihn mit scharfen Worten des Saales. Als der uneinsichtige Synadinos noch immer an Ort und Stelle verweilte, drohte Schulz mit dem Rauswurf durch einen Saaldiener. So weit kam es dann doch nicht und der Grieche zog von dannen.

Die meisten Abgeordneten applaudierten Schulz, nur einige wenige wie die beiden Parteikollegen Lampros Fountoulis und Georgios Epitideios protestierten gegen den unglamourösen Abgang. Schulz kündigte eine Anhörung des Abgeordneten an. Danach soll über Sanktionen wie etwa einen kurzzeitigen Ausschluss von der Parlamentsarbeit entschieden werden.

"Rote Linie überschritten"

Das Europäische Parlament sei schon immer "das Haus für offene, ehrliche und respektvolle Debatten" gewesen, sagte Schulz. Aber Synadinos habe "eine rote Linie überschritten". Er werde solche Maßnahmen gegebenenfalls wiederholen, kündigte der Deutsche an.
Die Neonazi-Partei Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi) gehört im EU-Parlament keiner Fraktion an, die Abgeordneten sind daher fraktionslos. Gegründet wurde die Bewegung 1985, seit 1993 existiert die Partei offiziell. Bei der griechischen Parlamentswahl im September 2015 eroberte sie 6,99 Prozent der stimmen. Die Goldene Morgenröte verfügt über 18 Sitze im griechischen Parlament.