Seiten, die in der Dienstzeit eigentlich tabu sind, werden von den Mitarbeitern der EU jetzt ganz genau unter die Lupe genommen. Denn die Kommission hat am Dienstag ein förmliches Verfahren gegen Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) eingeleitet. Dieses sollte ein sichereres Online-Umfeld für Minderjährige sicherstellen.
Allerdings haben erste Untersuchungen zu den Risiken dieser Seiten ergeben, dass wirksame Instrumente zur Altersüberprüfung fehlen. Auch gibt es keine geeigneten und verhältnismäßigen Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen Maßes an Privatsphäre, Sicherheit und Gefahrenabwehr für Minderjährige.
Auch die Anforderung der Risikobewertungs- und Risikominderungsmaßnahmen in Bezug auf etwaige negative Auswirkungen auf die Rechte des Kindes werden nicht erfüllt. Parallel dazu ergreifen die Mitgliedstaaten koordinierte Maßnahmen gegen kleinere pornografische Plattformen.
Die Kommission wird nun vorrangig eine eingehende Untersuchung durchführen und weiterhin Beweise sammeln, die das Versenden zusätzlicher Auskunftsersuchen, die Durchführung von Befragungen oder Inspektionen umfassen können. Die Einleitung eines förmlichen Verfahrens ermächtigt die Kommission, weitere Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, wie den Erlass einstweiliger Maßnahmen und Nichteinhaltungsbeschlüsse. Die Kommission ist ferner befugt, Verpflichtungen von Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos zur Behebung der im Verfahren aufgeworfenen Fragen anzunehmen.
"Der Online-Raum sollte eine sichere Umgebung für Kinder sein, um zu lernen und sich zu verbinden. Unsere Priorität ist es, Minderjährige zu schützen und ihnen zu ermöglichen, sicher online zu navigieren. Gemeinsam mit den Koordinatoren für digitale Dienste in den Mitgliedstaaten sind wir entschlossen, mögliche Schäden für junge Online-Nutzer anzugehen", sagt Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie.
