EU-Rechtsfraktion mit der FPÖ ist gescheitert

Bild: JULIEN WARNAND (EPA)
Die Bildung einer rechtspopulistischen Fraktion im Europaparlament ist nach den Worten des Chefs der islamfeindlichen niederländischen Partei PVV, Geert Wilders, gescheitert. Es sei nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden, sagte Wilders am Montag der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. Auch die FPÖ sollte der Fraktion angehören.
im Europaparlament zu bilden, sagte Wilders am Montag der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. Auch die FPÖ sollte der Fraktion angehören.

Wilders hatte gemeinsam mit der Chefin der rechtsextremen französischen , sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion verhandelt. Zur Bildung einer Fraktion müssen sich mindestens 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten zusammenfinden. Der Fraktionsstatus hätte den Vertretern rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien zusätzliche Finanzmittel und weitere Vorteile verschafft.

Wilders zeigte sich optimistisch, im Verlauf des Jahres die notwendige Zahl von Parlamentariern noch zusammenzubekommen. Eine Fraktionsbildung "um jeden Preis" schloss er jedoch aus. So werde er nicht mit der polnischen KNP zusammenarbeiten. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äußerungen zugeschrieben, das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab. kündigte noch vor wenigen Tage an, dass die Rechtsfraktion bis zum 24. Juni fixiert sein werde.

Die FPÖ möchte nun aber nicht aufgeben, sagte EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky. "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben", twitterte Vilismky. "Die Fraktion EU-kritischer Freiheitsparteien kommt, auch wenn es etwas länger dauert als geplant."
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