Fast alle Heeres-Minister der EU derzeit in Wien

Wien ist ab Mittwoch Schauplatz eines informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister. Kunaseks Amtskollegen trafen sich im Heeresgeschichtlichen Museum.

"Wien wird in den nächsten drei Tagen das sicherheits- und verteidigungspolitische Zentrum Europas sein", sagte Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) im Vorfeld. Er will seinen Amtskollegen der EU-Staaten das "österreichische Assistenzmodell" vorstellen.

Auch die Hohe Vertreterin in der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini und der UNO-Untergeneralsekretär für Friedenserhaltene Operationen Jean-Pierre Lacroix sind in Wien dabei. Zu ihnen gesellen sich die stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottenmoeller und 20 Minister und Ministerinnen aus den EU-Staaten. Die restlichen Staaten werden auf Staatssekretär- und Beamtenebene vertreten. Eine gute Gelegenheit für Kunasek, bilaterale Gespräche zu führen.

Proteste

Als die Minister im Heeresgeschichtlichen Museum eintrafen, wurden sie von Protesten empfangen. Das globalisierungskritische Bündnis ATTAC demonstrierte gegen die "fortschreitende Militarisierung" der EU: "Waffen gehören ins Museum. Nein zu Aufrüstung und Abschottung", war der Slogan.

Thema Westbalkan

Der hochrangige Besuch wird sich mit der Vertiefung der Zusammenarbeit mit Südosteuropa und die Gespräche mit den Westbalkan-Ländern auseinandersetzen. Zudem wird über die EU-Marinemission "Sophia" gesprochen werden.

Auch bei Van der Bellen

Mogherini ist im Rahmen ihres Besuches in Wien auch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammengetroffen. Am frühen Mittwochabend sprach man über die Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo: "Unser Gefühl ist, die beiden meinen es ernst, aber natürlich ist die Chance nicht höher als 50:50, dass es zu einer verbindlichen Vereinbarung kommt", so Van der Bellen. Das sei schwierig, aber den Ländern sei bewusst, dass "viel auf dem Spiel steht". (red)