EU-Wahl kostete die Grünen keinen Cent

Die Parteien kassieren nach der geschlagenen EU-Wahl bis zu 13,1 Millionen Euro an Rückerstattung. Die Grünen hätten deutlich mehr Geld ausgeben können.

Laut Berechnungen der APA stehen den Parteien bis zu 13,1 Millionen Euro an Rückerstattung für die EU-Wahlkampfkosten zu. Aber: Die Grünen können ihr ganzes Potential nicht ausschöpfen.

Die ÖVP kann sich als Wahlsieger bis zu 4,6 Millionen Euro zurückholen. Wie viel genau ist noch nicht klar, denn die Volkspartei hat bis jetzt nicht verraten, wie viel sie für den Europawahlkampf ausgegeben hat.

Die Parteien können nicht mehr Geld rückerstattet bekommen als sie ausgegeben haben. Bis Ende August muss daher eine von Wirtschaftsprüfern bestätigte Aufstellung der Wahlkampfkosten beim Bundeskanzleramt einlangen.

Grüne hätten mehr ausgeben können

Gegenüber der APA bezifferten die Neos und die Grünen ihre Kosten im Wahlkampf mit 1,9 und und 1,2 Millionen Euro. Die Neos können somit ihren Anspruch von 1,1 Millionen voll ausschöpfen. Bei den Grünen wäre sogar noch mehr drin gewesen. Sie hätten bis zu 1,9 Millionen zurück erhalten.

Die SPÖ hat Anspruch auf 3,2 Millionen, die FPÖ kann sich 2,3 Millionen zurückholen. Beide Parteien dürften den Rahmen voll ausschöpfen können.

Nach der Nationalratswahl im Herbst haben die Parteien übrigens keinen Anspruch auf eine Rückerstattung. 2012 wurde sie gestrichen, gleichzeitig die Parteienförderung erhöht.

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(red)