Bei EU-Wahl entscheidet sich Junckers Nachfolge

Nicht nur die Parlamentarier stehen zur Wahl, denn das Ergebnis am 26. Mai hat einen direkten Einfluss auf den neuen EU-Kommissionspräsidenten.
Am 26. Mai stehen nicht nur die Abgeordneten des EU-Parlaments zur Wahl, sondern (indirekt) auch der Kommissionspräsident. Also die Nachfolge von Jean-Claude Juncker.

Der Präsident der Europäischen Kommission wird nicht direkt von der Bevölkerung für seine fünfjährige Amtszeit gewählt. Stattdessen muss er vom Europäischen Rat nominiert und anschließend durch das Europäische Parlament gewählt werden. Und hier kommt die Wahl der Parlamentarier ins Spiel.

Koalition vonnöten

Traditionell stammt der Kommissionspräsident aus der stärksten Fraktion im Parlament. Juncker gehört etwa der konservativen Europäischen Volkspartei EVP an, in der auch die ÖVP sitzt.

Derzeit ist davon auszugehen, dass die EVP wieder stärkste Kraft wird, die Sozialdemokraten knapp dahinter. Doch es gilt ebenfalls als sicher, dass keine der Fraktionen eine Mehrheit zustande bringt – eine (informelle) Koalition wird unumgänglich sein.

Zur Umfrage

Maximale statistische Schwankungsbreite: +/-4,3 %, Stichprobe: 528 Personen. Erhebung: 2. bis 9. Mai 2019.
Die größten Chancen auf Junckers Nachfolge haben der konservative Deutsche Manfred Weber und der Sozialdemokrat Frans Timmermans aus den Niederlanden.

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Kandidaten unbekannt

In den Medien sind Weber und Timmermans wenig präsent, was sich auf ihre Bekanntheit – respektive Unbekanntheit – auswirkt. Laut einer Studie der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) wünschen sich 18 Prozent der Österreicher Weber, 16 % sind für Timmermans.

Die Mehrheit der Befragten kann sich hingegen für keinen der beiden Kandidaten begeistern (19 Prozent) oder kennt die Politiker gar nicht (39 Prozent).



Eine Gelegenheit, die Kandidaten kennenzulernen, gibt es am Donnerstag ab 22.30 Uhr. ORF 3 überträgt die EU-weite Elefantenrunde im Kampf um den Kommissionspräsidenten live.

Nahezu drei von vier Österreichern halten die EU-Wahlen übrigens für "sehr" (26 %) oder "eher" wichtig (46 %). Etwas mehr als ein Fünftel ist nicht dieser Meinung und antwortet, dass die EU-Wahlen "eher nicht" (18 %) oder "gar nicht" wichtig (4 %) seien.

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(lu)

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