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Eurofighter-Vergleich hätte billiger sein können!

Heute Redaktion
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Brisante Dokumente im zweiten Eurofighter-U-Ausschuss
Brisante Dokumente im zweiten Eurofighter-U-Ausschuss
Bild: Hans Punz/Picturedesk

"Jetzt kommt die wichtigste Geschichte vom ganzen Ausschuss", kündigte Peter Pilz am Freitag an. Den umstrittenen Vergleich hätte es auch günstiger gegeben.

Beim vom damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos 2007 ausgehandelten Eurofighter-Vergleich erreichte man eine Kostenersparnis von 19 Prozent. Auch diese Causa wird im aktuellen Eurofighter-U-Ausschuss behandelt.

Wie der Grüne Peter Pilz am Freitagvormittag ankündigte, ist ein neues Dokument rund um diesen Vergleich sogar "die wichtigste Geschichte im ganzen Ausschuss".

Gemeinsam mit der FPÖ legten die Grünen am Freitag ein älteres Vergleichsdokument vor, das nach Ansicht von Peter Pilz rechtsgültig und für die Republik um 80 Millionen günstiger gewesen wäre als der tatsächlich abgeschlossene Vergleich.

Unter den Tisch gekehrt?

Darabos soll dieses Dokument jedoch verschwiegen haben. Für Pilz eine "große Sache". Das handschriftliche Dokument, das am 24. Mai 2007 auf Briefpapier des SPÖ-Gartenhotels Altmannsdorf geschrieben wurde, wurde erst am Freitag aus dem Verteidigungsministerium zum U-Ausschuss geliefert. Darabos' Rechtsexperte Helmut Koziol soll es verfasst haben.

Aber warum wurde nicht der bessere Vergleich geschlossen? Von diesem ersten zum späteren endgültigen Vergleich dauerte es einen Monat, in dem sich - Vermutungen eines FPÖ-Mandatars zufolge - die Verhandlungsposition von Darabos gegenüber Eurofighter verschlechtert haben muss.

Alles halb so wild?

Während die Opposition dem Papier große Bedeutung beimisst, spielt die SPÖ die Sache herunter. Die anderen Fraktionen würde das zu kritisch interpretieren, das Papier sei ja nicht rechtsgültig, meint Otto Pendl von der SPÖ.

(csc)