Politik

Ex-Justizminister Moser legt sein Mandat zurück

Der frühere Justizminister und Rechnungshofpräsident Josef Moser verabschiedet sich aus dem Nationalrat. Konkrete Gründe nennt er nicht.
Heute Redaktion
13.09.2021, 14:25

In einer Plenardebatte am Donnerstag kündigte Moser den Schritt an, der bereits vorherzusehen war. In seiner letzten Wortmeldung sprach er über die Haftungsobergrenzen. Den vorliegenden Antrag an sich begrüßte er, wünschte sich aber noch weitere Verbesserungen in Sachen Transparenz.

Danke an Kurz

Der Ex-Justizminister erklärte zudem, dass er auch gegenüber Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Wunsch geäußert habe, nicht mehr der Bundesregierung anzugehören. Dieser habe seine Bitte respektiert. Dafür dankte er ihm.

Als Grund für seinen Nationalrats-Rücktritt nannte Moser persönliche Gründe. Sein Nachfolger wird der oberösterreichische Arzt Werner Saxinger. Die eigentlich nächstgereihte Vorarlbergerin Martina Ess verabschiedete sich vor kurzem aus der Politik

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