Olaf Scholz ist nicht mehr Bundeskanzler, doch eine neue Aufgabe wartet bereits auf ihn. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass der SPD-Politiker den Vorsitz einer neuen Kommission zur Weiterentwicklung der deutschen Entwicklungspolitik übernehmen soll.
An seiner Seite wird die frühere Präsidentin von Costa Rica, Laura Chinchilla, als Co-Vorsitzende stehen. Gemeinsam sollen sie bis Ende 2028 einen Bericht mit Empfehlungen zur künftigen Ausrichtung der deutschen Entwicklungshilfe vorlegen.
Wie spiegel.de berichtet, lobte Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) die Besetzung: Scholz und Chinchilla würden sich als "zwei weltweit hoch geschätzte und multilateral erfahrene Co-Vorsitzende" für diese Aufgabe einsetzen.
Die neue Nord-Süd-Kommission hat ein prominentes Vorbild. Von 1977 bis 1983 leitete der frühere Bundeskanzler Willy Brandt eine ähnliche Kommission, die damals für große Aufmerksamkeit sorgte und zwei viel beachtete Berichte erarbeitete.
Die neue Kommission soll Empfehlungen für eine bessere entwicklungspolitische Kooperation zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen Süden erarbeiten. Dazu gehören Vorschläge für neue Partnerschaftsmodelle.
Das Gremium soll unabhängig arbeiten und aus rund 20 Mitgliedern bestehen. Vertreten sein werden Experten aus Politik, Wissenschaft, Privatwirtschaft, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen. Die Einsetzung der Kommission war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden.
