Oberösterreich
Fast 1 Million an Sozialhilfe zu viel bezahlt
Ein Linzer Obdachlosen-Verein soll von 2012 bis 2019 fast eine Million Euro falsch ausbezahlt haben. Der Grund: Man soll sich verrechnet haben.
Aufgeflogen ist die ganze Sache bereits im Vorjahr. Damals war man im Ressort der Soziallandesrätin Birigit Gerstorfer (SPÖ) von einem Schaden von rund 200.000 Euro ausgegangen.
Doch nun liegen Berichte der Staatsanwaltschft vor und man geht von einem weitaus höheren Schaden aus. Fast eine Million Euro, genau 903.011,64 Euro, hat der Verein aus Linz demnach an insgesamt 864 Empfängerinnen und Empfänger in den vergangenen sieben Jahren zu viel ausbezahlt.
Die Erklärung dafür: Es sei nicht absichtlich zu viel bezahlt worden, sondern man habe sich "einfach verrechnet", heißt es dazu aus dem Büro von Gerstorfer gegenüber der APA. Zudem gehe man davon aus, dass es keinen Untreuetatbestand gebe. Keiner der Empfänger habe hohe Geldsummen erhalten, vielmehr viele kleine. Zudem sei nicht immer zu viel, sondern auch einige Male zu wenig ausbezahlt worden.
Land schließt sich Strafverfahren an
"Wie kompliziert die Berechnungen sind zeigt die Tatsache, dass manchmal zu viel und manchmal zu wenig ausbezahlt wurde", erklärt dazu der Büroleiter von Gerstorfer, Johannes Halak im Gespräch mit "Heute".
Dennoch hat sich das Land Oberösterreich dem Strafverfahren gegen den Sozialverein als Privatbeteiligter angeschlossen, so Halak.
Unterdessen forderten ÖVP und FPÖ Gerstorfer auf, die Vorgänge genauestens aufzuklären. "Statt sich auf Berechnungsfehler auszureden, fordern wir von Soziallandesrätin Gerstorfer volle Aufklärung der Causa Mindestsicherung und die Offenlegung des exakten Schadens, der dem Land entstanden ist", betont OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.