Fatah-Hamas-Koalition übernimmt Gazastreifen

Die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und die radikalislamische Hamas haben am Donnerstag in Kairo eine Einigung darüber erzielt, dass die aus beiden politischen Lagern bestehende palästinensische Einheitsregierung die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen soll. Beide Seiten sprechen von einem "Durchbruch".

Die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und die radikalislamische Hamas haben am Donnerstag in Kairo eine Einigung darüber erzielt, dass die aus beiden politischen Lagern bestehende palästinensische Einheitsregierung die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen soll. Beide Seiten sprechen von einem "Durchbruch".

Bisher hatte die Hamas die alleinige Kontrolle über den Gazastreifen ausgeübt. Abbas (Abu Mazen) hatte die Hamas beschuldigt, in Gaza eine "Parallelregierung" zu der im Juni aus Fatah und Hamas gebildete Einheitsregierung zu unterhalten. Das sei ein Verstoß gegen das im April unterzeichnete Versöhnungsabkommen.

Basis für Zukunft

Die Vereinbarung in der ägyptischen Hauptstadt gilt nach dem Gaza-Krieg als wichtige Voraussetzung für Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand mit Israel und den Erfolg einer internationalen Geberkonferenz für den Küstenstreifen im Oktober.

Die Einheitsregierung war im April zwischen den Palästinensergruppen vereinbart worden. Allerdings warf die von der Fatah dominierte Palästinensische Autonomiebehörde der Hamas vor, die Handlungsfähigkeit der Konsensregierung im Gazastreifen stark zu begrenzen. Gleichzeitig kritisiert die Hamas, dass die Autonomiebehörde die Gehälter ihrer 45.000 Beamten nicht bezahlt.

Gespräche mit Israel

Nach dem 50-tägigen hatten sich Israel und die Palästinenser am Dienstag auf die Wiederaufnahme indirekter Gespräche über einen dauerhaften Waffenstillstand ab Ende Oktober geeinigt. Als Voraussetzung für den Erfolg der Verhandlungen gilt ein geschlossenes Auftreten der Palästinenser und die Einbindung der Hamas in eine Einheitsregierung.

Geberkonferenz Mitte Oktober

Noch vor den Gesprächen soll am 12. Oktober eine internationale Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Gazastreifens stattfinden. Auch hier hatten zahlreiche Staaten die Rückkehr zu einer Einheitsregierung zur Voraussetzung für ihre Teilnahme gemacht.

Die israelische Armee hatte nach anhaltendem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen im Juli eine Offensive mit Luftangriffen und zeitweise auch Bodentruppen gestartet. Insgesamt wurden im Gaza-Krieg mehr als 2.140 Palästinenser und 73 Israelis getötet. Weite Teile des Küstenstreifens wurden zerstört. Seit dem 26. August gilt eine .