Faymann braucht keinen "Schiedsrichter Häupl"

Nach dem Ministerrat am Dienstag äußerte sich Werner Faymann zur scharfen Kritik, die derzeit auf ihn hereinbricht. Er ist überzeugt, in der SPÖ weiterhin fest im Sattel zu sitzen. Seine Standpunkte vertrete er weiter. Häupl brauche er nicht als innerparteilichen Schiedsrichter, seine Unterstützung sei aber "voll in Ordnung".

Nach dem Ministerrat am Dienstag äußerte sich Werner Faymann zur scharfen Kritik, die derzeit auf ihn hereinbricht. Er ist überzeugt, in der SPÖ weiterhin fest im Sattel zu sitzen. Seine Standpunkte vertrete er weiter. Häupl brauche er nicht als innerparteilichen Schiedsrichter, seine Unterstützung sei aber "voll in Ordnung".

"Der Kurs stimmt", findet auch Bundeskanzler Werner Faymann selbst. In Sachen Asylgesetz stellt er sich gegen die Verfechter offener Grenzen in seiner eigenen Partei. Rücktrittsgerüchte lässt er nicht zu: "Rechnen Sie weiter mit mir", sagte er am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Häupl kein Schiedsrichter

Die Vermittlerrolle des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl sei dazu nicht notwendig. Laut Faymann habe Häupl keine Schiedsrichterfunktion, seine Unterstützung sei aber "voll in Ordnung". Vorgezogene Neuwahlen erwarte Faymann nicht.

Mitterlehner ebenfalls gegen Neuwahlen

Offiziell denkt auch die ÖVP nicht an Neuwahlen. Die Regierung hätte noch ein Programm abzuarbeiten, deshalb könne sich auch Finanzminister Hans-Jörg Schelling keine Neuwahlen vorstellen.

Keine Spaltung in der SPÖ

Von Spaltung wollte am Dienstag niemand aus der SPÖ-Führungsriege etwas wissen. Klubobmann Andreas Schieder schließt zwar einen vorgezogenen Parteitag nicht komplett aus, ist bei seinen persönlichen Präferenzen aber schweigsam. Vizeklubchef Josef Cap steht hinter Faymann und ist zuversichtlich, dass Faymann auch eine vorgezogene Parteivorstandssitzung überstehen würde.

Ob die Sitzung des Bundesparteivorstandes der SPÖ nun vorgezogen wird, wie von einigen gewünscht, ist noch nicht entschieden. Ausschließen will es der neue innerparteiliche Vermittler Häupl aber nicht: "Ich gehe davon aus, dass er im November sein wird - aber schauen wir einmal."