Politik

Finanzminister besteht auf Bonus für längeres Arbeit...

Heute Redaktion
Teilen
Picture
Bild: Helmut Graf

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) beharrt auf dem vorgeschlagenen Bonussystems im Pensionsrecht. Das sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hatte den schon vereinbarten Bonus für längeres Arbeiten jedoch nicht in seinen vorgelegten Begutachtungsentwurf integriert.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) beharrt auf dem vorgeschlagenen Bonussystems im Pensionsrecht. Das sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hatte den schon vereinbarten Bonus für längeres Arbeiten jedoch nicht in seinen vorgelegten Begutachtungsentwurf integriert.

Im Pensionspaket war eine Art Bonusmodell vorgesehen, wonach für drei Jahre nach dem gesetzlichen Antrittsalter, bei Frauen bis 63 und bei Männern bis 68, die Pensionsversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer und Dienstgeber bis zur Hälfte entfallen.

Sozialminister Stöger will das jedoch nicht umsetzen, da die ÖVP den Einschränkungen beim Zuverdienst, die damals ebenso im Paket enthalten waren, nun nicht mehr zustimmt. Schelling besteht jedoch laut eigenen Worten auf dem Bonus ab 2017.

Darüber hinaus findet Schelling die SPÖ-Position hinsichtlich der 100-Euro-Bonuszahlung "nicht fair". Wolle man eine solche Zusatzzahlung, solle man das vorher ankündigen, dann hätte man die dafür nötigen 200 Millionen Euro auch budgetieren können. Ihn treffe es als Finanzminister doppelt, weil bei den anstehenden Beamtengehaltsverhandlungen nun dieselbe Forderung aufkommen werde.