Finanzminister will Online-Werbeabgabe einführen

Finanzminister Hartwig Löger im Rahmen eines Ministerrats Ende August 2018.
Finanzminister Hartwig Löger im Rahmen eines Ministerrats Ende August 2018.Bild: Karl Schöndorfer, picturedesk.com
Dadurch sollen IT-Giganten wie Facebook und Google in Europa stärker besteuert werden – eine solche Maßnahme träfe aber auch heimische Unternehmen.
Internet-Riesen wie Google und Facebook verzeichnen jährlich gigantische Umsätze – zum großen Teil auch aus Werbung, die in ihren Onlineangeboten geschalten wird. Die Europäische Union will ebenfalls ein Stück dieses Kuchens und plant diese Einnahmen in Zukunft zu besteuern. Wie das konkret durchgeführt werden soll, ist allerdings noch strittig.

ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger prescht jetzt vor und ließ am Mittwoch mit einem Kompromissvorschlag aufhorchen: Sollte man sich auf europäischer Ebene nicht einigen können, könnte Österreich kurzfristig eine eigene Online-Werbeabgabe einführen.

Kompromiss: Drei statt fünf Prozent

Konkret soll die bestehende Werbeabgabe künftig auch auf das bisher steuerfreie Webangebot ausgedehnt werden, dafür aber insgesamt nur 3 Prozent betragen. Eine solche Besteuerung würde allerdings nicht nur die US-Giganten treffen, sondern auch heimische Angebote, wie auch "heute.at".

CommentCreated with Sketch.12 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Derzeit ist klassische Werbung (Print, TV, Radio und auf Plakaten) mit 5 Prozent besteuert. Jährlich werden so etwa 110 Millionen Euro in die Staatskassen gespült.

Nur temporäre Lösung?

Beim Informellen Treffen der EU-Finanzminister in Wien am Freitag und Samstag wird die Besteuerung der Digitalen Wirtschaft ein wichtiges Thema sein. Die Besteuerung der digitalen Umsätze sei eine temporäre Lösung. Langfristig müssten neue Regeln für die Körperschaftsteuer eingeführt werden, heißt es in einer Mitteilung des Finanzministeriums.

Widerstand gegen das Vorhaben der EU kommt naturgemäß aus den USA, wo etwa Google und Facebook beheimatet sind. Aber auch innerhalb der Union sind mehrere Länder, darunter Irland, gegen eine solche Reform.

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(red)

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