Bundespräsident Heinz Fischer äußert sich am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" zum Thema Asyl: Bezirksquoten zur Flüchtlingsbetreuung hätte er sinnvoll gefunden. Die öffentlichen Streitereien der Koalition findet er unangebracht.
der Koalition findet er unangebracht.
Für Bundespräsident Heinz Fischer wären "unterstützend" gewesen, wie er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" sagte. Ob diese nun auf Bezirke oder Gemeinden angewendet werden, sei "nicht primär", wobei Bezirke in der Hinsicht flexibler reagieren könnten als Gemeinden.
Traiskirchen unzumutbar - Slowakei gut
Dass im Freien übernachten müssen, "geht gar nicht", findet Heinz Fischer. Auch die Unterbringung in Zelten findet er nicht adäquat.
Die Entscheidung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, , verteidigt Fischer. Es sei dem Asylwerber weniger wichtig, ob er 30 Kilometer östlich oder westlich der Grenze untergebracht werde, Hauptsache ein Dach über dem Kopf. Der Bundespräsident will sich bei seinem Slowakei-Besuch demnächst auf jeden Fall für die Unterbringung bedanken.
Koalitionsstreit unangebracht
Dem Zwist zwischen den Regierungsparteien kann Fischer nichts gutes abgewinnen. Der Umgang von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka mit dem Bundeskanzler in der Parlamentsdebatte diese Woche sei ebenso unnötig gewesen wie die am Wochenende. Er plädiert dafür, dass solche Dinge untereinander, abseits der Öffentlichkeit geklärt werden.
