Fischer kritisiert Parteien für Herumtaktieren

Alt-Bundespräsident Heinz Fischer kritisierte auch die fünfjährige Legislaturperiode.
Alt-Bundespräsident Heinz Fischer kritisierte auch die fünfjährige Legislaturperiode.Bild: Franz Neumayr
Im Interview in der ZIB2 sagte der Alt-Bundespräsident, das Taktieren der Parteien sei "schlecht für die Performance".

"Man spürt, wie viel taktiert wird", kritisierte Alt-Bundespräsident Heinz Fischer in der ZIB2. Das schade der Arbeit der Regierung in den Monaten bis zur vorgezogenen Nationalratswahl im kommenden Oktober.

Von einem Staatsnotstand, wie vor einigen Wochen Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, will Fischer allerdings nicht sprechen. Es sei aber unerfreulich genug, was man so täglich in den Zeitungen lese, sagte er.

Kritisch sieht der Vorgänger von Alexander Van der Bellen inzwischen auch die fünfjährige Legislaturperiode. Das Argument, dass die Regierung dadurch länger arbeiten könne, habe sich nicht bestätigt. "Ein Nationalrat würde das nicht ein zweites Mal so beschließen", sagte Fischer. (hos)

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