Fischer steht zu den EU-Sanktionen gegen Russland

Bundespräsident Heinz Fischer ist zu einem 24-Stunden-Besuch in Moskau. Er wurde vom russischen Präsidenten Wladimir Putin und von Premier Dmitri Medwedew empfangen. Es ist die letzte Auslandsreise von Fischer in seiner Amtszeit. Für Verwirrung sorgten russische Medien, die behaupteten, Fischer befürworte eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland.

Bei dem Gespräch mit Putin unter vier Augen sollen unter anderem die bilateralen Beziehungen beider Länder besprochen werden. Weitere Themen werden die Konflikte in der Ukraine und in Syrien und die damit verbundene Flüchtlingssituation sein.

Fischer will auch den österreichischen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) 2017 thematisieren.

Loyal gegenüber EU-Sanktionen

Vor dem Gespräch betonte er, dass Österreich loyal zu den EU-Sanktionen gegen Russland stehe. Russische Agenturberichte, wonach sich Fischer für eine Aufhebung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland ausgesprochen habe, dementierte die Präsidentschaftskanzlei in Wien umgehend.

Bei dem Treffen mit Premier Medwedew wurden die Themen Migration, Menschenrechte und Zivilgesellschaft erörtert, so die Sprecherin Fischers.

Zuvor gab es eine Kranzniederlegung am Grabmal des unbekannten Soldaten in Moskau. Hier das Video:

 

Begleitet wird der Bundespräsident von einer Kultur- und Wissenschaftsdelegation. Auch Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ist mit dabei. Aus der Regierung sind Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP), Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) sowie Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) mit in Moskau.