Flüchtlinge bekommen 500 Euro für Rückkehr

Details zum am Asylgipfel besprochenen Flüchtlings- und Abschiebungspaket gehen nun aus Unterlagen des Innenministeriums hervor. Demnach ist der Plan, dass 50.000 Flüchtlinge Österreich wieder verlassen sollen. Das möglichst freiwillig - wer dies innerhalb von drei Monaten tut, soll 500 Euro bekommen, innerhalb von einem halben Jahr wären es 250 Euro. Auch die Abschiebungen sollen verstärkt werden.

Details zum am Asylgipfel besprochenen Flüchtlings- und Abschiebungspaket gehen nun aus Unterlagen des Innenministeriums hervor. Demnach ist der Plan, dass 50.000 Österreich wieder verlassen sollen. Das möglichst freiwillig - wer dies innerhalb von drei Monaten tut, soll 500 Euro bekommen, innerhalb von einem halben Jahr wären es 250 Euro. Auch die Abschiebungen sollen verstärkt werden.

Auf der freiwilligen Seite setzt das Innenministerium laut "Krone" auf verstärkte Rückkehrberatungen in den Betreuungsstellen und Flüchtlingsquartieren. Zudem soll der Anreiz für eine freiwillige Ausreise durch eine Geldzahlung erfolgen. Die bisher maximal 370 Euro sollen auf 500 Euro angehoben werden, bei der Rückkehr innerhalb eines halben Jahres wären es dann 250 Euro.

Außerdem wird an verstärkten Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen und auch Abschiebeflügen gearbeitet. Während sich geeinigt haben, sollen mindestens 50.000 wieder abgeschoben werden. Dazu wird auch die Liste der sicheren Herkunftsländer erweitert, Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mogolei und Ghana kamen hinzu,

Abschiebungen mit Hercules-Maschinen?

Angedacht ist auch die verstärkte Abschiebung mit Flugzeugen, . Letzterer Punkt wird von der FPÖ mit Verwunderung gesehen, da der Vorschlag vor Monaten gemacht wurde und es laut Partei damals Empörung gehagelt hatte.

Allerdings war die Empörung darauf gemünzt, dass die Abgeordnete Dagmar Berlakovich-Jenewein den Einsatz deswegen forderte, denn "da drinnen können sie schreien, so laut sie wollen". FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte bereits 2006 einen fast identen Sager losgelassen: "Da können sie dann schreien und sich anurinieren. Da störts dann niemanden."

Deutschland geht einen Schritt weiter

Auch . Hier ist zudem angedacht, straffällig gewordene Flüchtlinge, die nicht in ihre Herkunftsländer, in denen Krieg herrscht, zurückgebracht werden können, in Drittstaaten abgeschoben werden. Das bedeutet, dass sie in Länder gebracht werden würden, über die sie in die EU gekommen sind. Während aus Österreich 2015 8.365 Flüchtlinge abgeschoben wurden, waren es in Deutschland 50.000.