Österreich darf Asylwerber nach Kroatien abschieben

Kroatien muss die Asylverfahren für afghanische Flüchtlinge, die nach Österreich kamen, selbst prüfen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Zehntausende Flüchtlinge machten sich im Jahr 2015 über Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien auf den Weg nach Österreich - die sogenannte Balkanroute.

Die heimische Asylpolitik sieht sich für diese Asylverfahren nicht zuständig und will die betroffenen Personen zurück nach Kroatien schicken. Dabei beruft man sich auf die Dublin-Verordnung. Demnach hätten die Flüchtlinge bereits in Kroatien einen Antrag auf Asyl stellen müssen, das Land in dem sie nachweislich zuerst eingereist sind.

Illegal nach Österreich eingereist

Das Urteil steht nun fest. Die Massen der Übertritte sind kein Grund, weshalb man von der Verordnung abgehen sollte. Flüchtlinge, die die Grenze ohne Visum übertraten reisten demnach "illegal" ein.

Für die Beförderung nach Österreich soll Kroatien und Slowenien verantwortlich gewesen sein. Sie hätten den Flüchtlingen geholfen, sich in andere EU-Staaten zu begeben. (ds)