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Flüchtlinge: Österreich steht vor Rückführungspakt m...

Heute Redaktion
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Österreich will sich Deutschland zum Vorbild nehmen und Einzelabkommen mit neuerdings als sichere Herkunftsländer geltende nordafrikanischen Staaten über die Rückführung von kleinen Gruppen an Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl abschließen. Noch im März sollen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in dieser Sache nach Marokko reisen.

Österreich will sich Deutschland zum Vorbild nehmen und Einzelabkommen mit neuerdings als sichere Herkunftsländer geltende nordafrikanischen Staaten über die Rückführung von kleinen Gruppen an Flüchtlinge ohne Aussicht auf abschließen. Noch im März sollen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in dieser Sache nach Marokko reisen.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière hat nach dreitägigen Verhandlungen Einzelvereinbarungen mit Marokko, Tunesien und Algerien abgeschlossen. Deutschland liefert Namen und Fingerabdrücke von Flüchtlingen, diese werden in den Herkunftsländern überprüft. Ist klar, dass es sich um Staatsbürger des jeweiligen Landes handelt, wird ein vorübergehend gültiges Reisedokument ausgestellt, mit dem die Betroffenen per Flugzeug zurück in den Maghreb reisen können.

Der deutsche Teilerfolg soll auch "Ansporn" für Österreich sein, sagte Kanzleramtsminister Josef Ostermayer im Ö1-"Morgenjournal". "Was Deutschland erreicht hat, sollten wir auch erreichen". Zwar hält die EU-Kommission ein Mandat inne, um im Namen aller EU-Staaten über die Rückführung von Flüchtlingen zu verhandeln, seit zehn Jahren herrscht jedoch Stillstand bei den Verhandlungen.

Geht um bis zu 20-köpfige Gruppen

Das Innenministerium von Mikl-Leitner verhandelt schon seit Monaten mit Marokko, nun ist endlich Licht am Ende des Tunnels. Noch im März soll sie mit Doskozil Marokko besuchen und vor Ort eine Vereinbarung treffen. Es gehe allerdings nicht um eine Massenrückführung, sondern um Gruppen von bis zu 20 Personen, die in ihre Heimat zurückgeflogen werden. Das soll laut Innenministerium Signalwirkung haben.

In Österreich haben 2015 laut vorläufiger Statistik 730 Marokkaner, 946 Algerier und 171 Tunesier Asylanträge gestellt. Diese Menschen würden hier bleiben.

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