Politik

Flüchtlingsbetreuung kostete bis jetzt 623 Mio. Euro

Heute Redaktion
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Der ehemalige FPÖ-Abgeordnete Rupert Doppler stellte eine parlamentarische Anfrage, in der er die "Zusatzkosten auf Grund der Flüchtlingskrise" erfragte. Einige Ministerien haben geantwortet, die Zusatzkosten belaufen sich bisher auf 623 Millionen Euro. Nicht alle Ministerien wagten eine Prognose für 2016.

Der ehemalige -Abgeordnete Rupert Doppler stellte eine parlamentarische Anfrage, in der er die "Zusatzkosten auf Grund der Flüchtlingskrise" erfragte. Einige Ministerien haben geantwortet, die Zusatzkosten belaufen sich bisher auf 641,2 Millionen Euro. Nicht alle Ministerien wagten eine Prognose für 2016.

Aus den Beantwortungen einer parlamentarischen Anfrage zum Thema "Zusatzkosten auf Grund der Flüchtlingskrise" gingen nun konkrete Zahlen hervor. Nicht alle Ministerien konnten die Kosten herausrechnen, anderen entstanden nach eigenen Angaben keinerlei Zusatzkosten.

Addiert man die konkreten Zahlen, die die Ministerien nannten, kosteten die Flüchtlinge im vergangenen Jahr 641,2 Millionen Euro. Dabei ist zu beachten, dass die Zeiträume, in denen diese Kosten anfielen, unterschiedlich sind.

Prognose unvollständig: 646,5 Mio. bis jetzt

Eine Prognose für das Jahr 2016 wagten nur die wenigsten Ministerien. Nur das Innenministerium und das Bildungsministerium plant mit konkreten Zahlen. So wird Bildungsministerin ) im laufenden Jahr 64,3 Millionen Euro mehr für Pflichtschullehrer ausgeben müssen. Die Grundversorgung für Asylwerber 2016 ist im Innenministerium mit 582,2 Millionen budgetiert.

Multipliziert man die Zahl von 2015 bis 2019 kommt man auf zusätzliche Kosten aufgrund der Flüchtlingskrise von 3,2 Milliarden Euro. Das wäre , die in einem Geheimpapier kolportiert wurden, das letzten September publik wurde.

Detaillierte Zusatzkosten für Flüchtlinge 2015 auf der nächsten Seite:

Die bisherigen Zusatzkosten der Flüchtlingskrise im Detail

Das Außen- und Integrationsministerium von ) beziffert die Kosten seines Ministeriums im Jahr 2015, darunter Integrationsmaßnahmen und Deutschkurse, mit 47,1 Millionen Euro.

Verteidigungsminister ) bezifferte die Kosten von August bis Dezember 2015 mit 27,6 Millionen Euro, darin enthalten: 19,1 Millionen für den Assistenzeinsatz des Bundesheeres.

Das Familienministerium unter Ministerin verteilte 54,8 Millionen an Familienbeihilfe an anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte.

Das Finanzministerium bezifferte die Anmietung eines zusätzlichen Raumes an der Zollstelle Spielfeld und den Leerstand eines Raumes an der Zollstelle Saalbrücke seit November 2015 mit 3.020 Euro. Witzig: Finanzminister ) ist wohl der Einzige, der sich in Sachen Flüchtlinge etwas spart. Durch den leerstehenden Raum in der Zollstelle Saalbrücke fielen 850 Euro weniger Reinigungskosten an.

Bildungsministerin ) musste im vergangenen Jahr 13,5 Millionen Euro zusätzlich für schulpflichtige Flüchtlingskinder ausgeben.

Den größten Brocken stemmte wenig überraschend das Innenministerium unter ): Grundversorgung, Transportkosten, Unterstützungen für NGOs, Refundierungen für die Bundesländer und das Bundesheer kostete bis dato (Stand 11. Jänner) 460,9 Millionen Euro.

Dem Verkehrs-, Gesundheits-, Landwirtschafts-, und Sozialministerium entstanden keine zusätzlichen Kosten. Im Bundeskanzleramt sowie im Justiz- und im Kulturministerium war eine gesonderte Darstellung der Kosten nicht möglich.

Unterstützungsleistungen für humanitäre Hilfe im Ausland sind hier nicht miteingerechnet.