FPÖ: Deutsch-Unwilligen das Sozialgeld kürzen!

Die FPÖ legt nach dem angedachten Burka-Verbot in Österreich nach. "er sich nicht integrieren will, solle künftig auch Sanktionen zu spüren bekommen, etwa eine Kürzung der Sozialleistungen bei Behinderung der kindlichen Sprachförderung, heißt es aus der FPÖ-Vorarlberg.

nach. Wer sich nicht integrieren will, solle künftig auch Sanktionen zu spüren bekommen, etwa eine Kürzung der Sozialleistungen bei Behinderung der kindlichen Sprachförderung, heißt es aus der FPÖ-Vorarlberg.

"Jedes Kind muss bei Schuleintritt die deutsche Sprache beherrschen", forderte am Mittwoch FPÖ-Chef Dieter Egger. Eine Verankerung der Sprachförderung im Mutter-Kind-Pass und eine Begrenzung des Ausländeranteils in Schulklassen auf 30 Prozent schweben ihm vor.

Für Egger muss aber auch Strafe sein: Wenn Eltern ihre Kinder nicht dabei unterstützen, die deutsche Sprache zu lernen, sollen Sozialleistungen gestrichen werden können.

Ausländeranteil auch bei Wohnbauten

"Diese Sprache wird von jedem verstanden", zeigte sich Egger überzeugt. Selbstverständlich müsste einer Streichung von Familienleistungen mehrere Verwarnungen vorweggehen. Der in Schulklassen angedachte Ausländeranteil von 30 Prozent soll laut FPö aber auch bei Wohnbauten zum Einsatz kommen - bei Neubauten könne das sofort erfolgen, im Altbestand müsse man kontinuierlich daraufhinarbeiten.

Vorarlberg habe (fast) kein Ausländerproblem

Generall stellte Egger aber gemeinsam mit Integrationssprecher Christoph Waibel fest: "Vorarlberg hat kein Ausländerproblem". Nachsatz: Probleme gebe es nur mit einem Teil der türkischstämmigen Bevölkerung. Mit den meisten Bevölkerungsgruppen gebe es auch überhaupt keine Schwierigkeiten, ergänzte Waibel. Das Augenmerk müsse sich aber auf Menschen richten, die ihre Religion als Vorwand anführten, um sich nicht zu integrieren und klassische Werte der westlichen Gesellschaft - wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau - nicht akzeptierten.