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FPÖ entscheidet über Anfechtung der Hofburgwahl

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Am Mittwoch endet die Frist, in der das Ergebnis der Hofburgwahl angefochten werden kann. Die FPÖ gibt in einer Pressekonferenz bekannt, ob Norbert Hofer Einspruch beim Höchstgericht einreicht.

Am Mittwoch endet die Frist, in der das Ergebnis der Hofburgwahl angefochten werden kann. Die FPÖ gibt heute in einer Pressekonferenz bekannt, ob Norbert Hofer Einspruch beim Höchstgericht einreicht.
Die Zeichen deuten schon vor der Pressekonferenz darauf hin, dass die FPÖ das Wahlergebnis beim Verfassungsgerichtshof beeinspruchen wird. Ein Indiz: Dem Medientermin wird auch Ex-Justizminister und Rechtsanwalt Dieter Böhmdorfer beiwohnen.

+++ "Heute.at" überträgt die Pressekonferenz an dieser Stelle ab 11 Uhr live +++

Ungereimtheiten bei Briefwahl

Die Stichwahl zum Bundespräsidenten hatte am 22. Mai der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen mit einem Vorsprung von nur 30.863 Stimmen vor Norbert Hofer (FP) für sich entscheiden. Während am Wahlsonntag der FP-Kandidat in Führung lag, kippten die am Montag ausgezählten Briefwahlkarten das Ergebnis. Seither hat FP-Chef Strache auf Facebook wiederholt vermeintliche Ungereimtheiten bei den Wahlkarten beklagt und die Abschaffung der Briefwahl gefordert.

Dass der Verfassungsgerichtshof die Bundespräsidentschaftswahl wiederholen lässt, ist nur denkbar, wenn die FP schwerwiegende Fehler nachweisen kann - also Fehler, die einen Sieg Norbert Hofers verhindert hätten.