Niemand will mit Strache regieren. Im "Ö1 Mittagsjournal" lehnt er es trotzdem ab, seine Person für eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu opfern.
Im Interview mit dem "Ö1 Mittagsjournal" kommt Vor-Wahlkampfstimmung auf. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache, längstdienender Oppositionschef dieses Landes, will im Herbst regieren.
Doch die Ablehnung der anderen Parteien gegenüber einer FPÖ-Regierungsbeteiligung scheint auch ein bisschen an der Figur H.C. Strache selbst zu liegen. Es ist kein Geheimnis, das selbst Bundespräsident Alexander Van der Bellen gegen einen "Kanzler Strache" wäre.
Wenn FPÖ, dann Strache
Wenn es also dazu käme, dass eine Regierungsbeteiligung der FPÖ an Strache scheitert, würde er dann auf einen Posten verzichten und beispielsweise Norbert Hofer den Vortritt lassen? Auf diese Frage reagiert Strache ungläubig. Er stellt klar, dass dem nicht so sein wird.
"Das kann ja nicht an einer Person scheitern, weil sonst würde sich der politische Mitbewerber aussuchen, mit wem er zu tun hat." Den Hinweis, dass das in Koalitionsverhandlungen durchaus schon vorgekommen sei, lässt Strache nicht gelten. Der Wähler entscheide, wer regiert. Sollte die FPÖ Zweiter werden, würde er selbstverständlich auch den Vizekanzler geben.
200 Grundsätze
Strache nannte auch erste Bedingungen, die er möglicherweise bei Koalitionsverhandlungen stellen würde. Dazu gehört die Abschaffung des Kammerzwangs oder mehr direkte Demokratie. Er kündigt 200 Grundsätze für eine bessere Zukunft an, die die FPÖ bald veröffentlichen will.
Warum stimmt die FPÖ immer dagegen?
Die Forderungen der FPÖ passen oft nicht zu ihrem Abstimmungsverhalten im Parlament. Einerseits präsentiert sich die Partei als Retter des kleinen Mannes, andererseits stimmten die FPÖ-Mandatare in der Vergangenheit gegen eine Erhöhung des Pflegegeldes, gegen eine Aufstockung des Pflegefonds und gegen die Erhöhung der Mittel für den Wiedereinstieg älterer Arbeitsloser.
Strache rechtfertigt das so: Diese Maßnahmen der Regierung seien zu wenig, eine "Pflanzerei". Das Geld für seiner Meinung nach vernünftigere Maßnahmen würde er durch die Kürzung von nicht konkret genannten Subventionen und die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger lukrieren. (csc)
