FPÖ: Keine Förderung bei Klubwechsel

Bild: Helmut Graf

Nach dem Wechsel der vier Team Stronach-Mandatare zur ÖVP fordert die FPÖ, dass künftig bei einem Klubwechsel die neue Partei keine Klubförderung für die gewechselten Mandatare bekommen soll.

Nach dem , dass künftig bei einem Klubwechsel die neue Partei keine Klubförderung für die gewechselten Mandatare bekommen soll.

Das Anwerben von fremden Klubs soll sich nach Meinung der FPÖ künftig nicht mehr auszahlen. Derzeit bekommt ein Klub für jeden Abgeordneten 48.118 Euro Förderung pro Jahr. Ein Klubwechsel dürfe nicht mehr aus finanziellen Gründen passieren, finden die Freiheitlichen.

Positive Signale für eine Änderung zeigen die NEOS und die Grünen, auch die SPÖ zeigt sich diskussionsbereit. Von den beiden derzeit betroffenen Parteien, der Volkspartei und dem Team Stronach, gibt es keine Stellungnahmen. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hatte gestern schon darauf hingewiesen, dass die FPÖ bei Wechseln von Mandataren in ihren Klub in der Vergangenheit ebenfalls nicht auf die Förderungen verzichtet hatte.

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