FPÖ macht mehr Geld fürs Heer zu Koalitionsfrage

Die Leistungsschau des Bundesheers zählt zu den Highlights des Nationalfeiertages.
Die Leistungsschau des Bundesheers zählt zu den Highlights des Nationalfeiertages.Bild: picturedesk.com
Offiziersvertreter sind skeptisch, wie ernst Sebastian Kurz es mit seinem Bekenntnis meint. Die Freiheitlichen machen die Finanzierung zur Koalitionsbedingung.
Die FPÖ wird im Falle von Regierungsverhandlungen nach der Wahl auf eine deutliche Erhöhung des Heeresbudgets drängen, wie Parteichef Norbert Hofer per Aussendung mitteilte: "Wir sehen das auch als Koalitionsvoraussetzung, denn der Schutz unserer Heimat erfordert ein einsatzfähiges und gut ausgebildetes Bundesheer." Sein Ziel ist die Anhebung auf 1 % der Wirtschaftsleistung (BiP).

Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte sich zunächst dagegen ausgesprochen, lenkte nach herber Kritik aber ein und versprach "spürbare Erhöhung". Erich Cibulka von der österreichischen Offiziersgesellschaft ist skeptisch. Diese Aussagen würden dazu dienen, den "gröbsten Schaden vor der Nationalratswahl abzuwenden", sagte er gegenüber Ö1 am Dienstag. "All jene, die etwas vom Bundesheer verstehen, werden die doch sehr deutlichen Aussagen aus der letzten Woche nicht vergessen."

Sogar VdB warnte

Verteidigungsminister Thomas Starlinger hatte bereits mehrmals auf den maroden Zustand des Heeres aufmerksam gemacht. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte darauf hingewiesen, dass das Bundesheer aufgrund langer Sparmaßnahmen nicht mehr in der Lage sei, seinen verfassungsmäßigen Auftrag vollumfänglich zu erfüllen.

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