Politik
FPÖ plant neues Anti-GIS-Volksbegehren
Nicht nur eine "GIS-Info-Kampagne", sondern auch ein Volksbegehren zu den ORF-Gebühren plant die FPÖ.
Die angekündigte GIS-Info-Kampagne der FPÖ, die zeigen will, wie man sich die ORF-Gebühren ersparen kann, sorgte Anfang Februar für Aufregung. Nun legt Norbert Hofer noch einen drauf, die Freiheitlichen planen offenbar auch ein Volksbegehren.
Volk soll entscheiden
Das ist neu, bisher war nur von einer Info-Kampagne der Partei die Rede. Informationen der "Kronen Zeitung" zufolge soll aber auch ein richtiges Volksbegehren geplant sein, bei dem sich Bürgerinnen und Bürger für die Abschaffung oder das Bestehenbleiben der GIS-Gebühren aussprechen können.
Details, also wann das Volksbegehren starten soll und wie genau die Fragestellung lauten wird, dazu will sich die FPÖ noch nicht in die Karten schauen lassen. Die Freiheitlichen sind aber klar GEGEN die ORF-Gebühren. Sie wollen die - von ihnen oft "Zwangsgebühren" - genannten Abgaben loswerden.
Das letzte Volksbegehren, das 2018 von der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) ins Leben gerufen wurde, wurde schon damals von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache tatkräftig beworben und unterstützt. Es erhielt 320.239 Unterschriften.