Politik
FPÖ-Politiker fordert Rauchverbot in Hofburg
Seit über einer Woche gilt das Rauchverbot in der Gastronomie. Ein Gemeinderat der FPÖ möchte sich nun sehr skurril rächen.
Die Freiheitlichen sprachen sich stets strikt gegen das Rauchverbot in Lokalen aus. Seit November ist das Gesetz aber in Kraft. In der Politik geht das vor allem den Freiheitlichen gehörig gegen den Strich. Ein Abgeordneter zeigte seinen Protest beispielsweise, in dem er sich trotz des Verbots eine Zigarette in einem Lokal anzündete.
Nun sorgt eine Online-Petition für Diskussionen. Mit dem Titel "Österreich fordert das Rauchverbot in der Hofburg" möchte man offenbar ein wenig gegen den Bundespräsidenten sticheln. Initiator des Ganzen ist ein Herr Grabmayr aus St. Georgen, der offenbar bereits für den "FPÖ-Gemeindekurier" schrieb.
Keine Argumente
Eine öffentliche Aufmerksamkeit erlangte die Petition erst, nachdem der FPÖ-Gemeinderat aus Brunn am Gebirge diese teilte. Kurios: Der Titel verlangte zunächst ein Rauchverbot in "jedem öffentlichen Gebäude". Offenbar entschied man sich danach erst dafür, dass nur die Hofburg rauchfrei bleiben sollte.
Eine wirkliche Begründung liefert der Initiator für seine Petition nicht. Er fordert einfach "Solidarität" vom Herrn Bundespräsidenten. Jedoch ist bereits gesetzlich geregelt, dass Raucherkammerl weiterhin bestehen bleiben. Das Gesetz betrifft ausschließlich die Gastronomie.
Viele Personen konnte man bislang offenbar auch nicht von dem Vorhaben überzeugen. Erst knapp über 200 Personen haben sich zu einer Unterschrift überwunden. Für eine Stellungnahme der Politik sind aber 18.000 Unterschriften notwendig.