FPÖ will Deutschpflicht und Verstoßregister für Schü...

Die FPÖ Niederösterreich fordert einen Wertekodex für alle Schulen, den die Eltern unterschreiben müssen. Bei Verstößen soll die Familienbeihilfe reduziert werden.

Geht es nach den Freiheitlichen, soll es in Niederösterreichs Schulen und Kindergärten bald einen verpflichtenden Wertekodex geben. Damit einhergehen soll, dass auch in den Pausen nur noch Deutsch gesprochen werden darf und Kopftücher komplett verboten sein sollen.

Bei Verstößen gegen den Kodex soll den Familien Familienbeihilfe und Sozialleistungen gekürzt werden. Um das durchsetzen zu können, soll ein zentrales Register erstellt werden, das alle Fehlverhalten und Verstöße von Schülern genau dokumentiert.

"Die Erziehungsberechtigten sollen miteingebunden werden und den Wertekodex zu Schulbeginn als Verhaltensvereinbarung unterzeichnen", erklären FP-Landesobmann Udo Landbauer und FP-Landtagsabgeordnete Ina Aigner. Integration könne nur funktionieren, wenn sich Zuwanderer und Fremde den heimischen Gepflogenheiten anpassen.

Gewalt und Mobbing

Nötig sei der Wertekodex laut Landbauer, weil mit den schlechter werdenden Deutschkenntnissen die Radikalisierung in den Klassenzimmern stärker werde. Gewalt und Mobbing steige in den Schulen weiter an und Konflikte gebe es laut Integrationsbericht vor allem mit Jungen, die nicht Deutsch als Muttersprache haben.

Aigner verweist dabei auf das Beispiel der 16-Jährigen, die aus der HAS Stockerau gemobbt worden sein soll – "Heute" berichtete. In NÖ gebe es derzeit 4.200 Schüler, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, um dem Unterricht folgen zu können.

Die FP NÖ gliedert ihren Wertekodex in drei Säulen:

"Zuwandererkindern" müsse klar sein, dass Frauen in Österreich dieselben Rechte haben wie Männer und Lehrer als Respektpersonen zu akzeptieren seien.

Neben dem Kreuz in jedem Klassenzimmer seien auch die heimischen Feste und Feiertage zu akzeptieren.

Gewalt und Mobbing haben laut Kodex in der Schule nichts verloren. Den Schülern müsse klar sein, dass die Schule keine rechtsfreie Zone sei. Unbefugten Personen müsse der Zugang zur Schule verwehrt werden.

(min)