Für NEOS ist EU-Wahl eine Richtungswahl

Bild: Neos

Für die NEOS steht am Sonntag bei der EU-Wahl eine Richtungsentscheidung an. "Unsere Vision sind die Vereinigten Staaten von Europa", wiederholte Spitzenkandidatin Angelika Mlinar am Donnerstag ihre Kernbotschaft. Parteichef Matthias Strolz verteidigte außerdem nochmals das Ausziehen seiner Fraktion aus dem Nationalrat während der Budgetdebatte.

während der Budgetdebatte.

"Europa ist ein Teil von Österreich", definierte Strolz noch einmal die NEOS-Sicht auf die Union, "Europapolitik ist Innenpolitik. Das ist ein Gesamtkunstwerk".

Auszug aus dem Nationalrat

Dass man ausgerechnet bei der innenpolitischen Debatte zum Budget abwesend sei, begründete der Parteichef mit dem Unmut über die Informationspolitik der Regierung: "Das Budget ist das Drehbuch für ein Land. Und das Drehbuch wird ohne die Menschen geschrieben." "Partizipative Politik" solle demnach auch in Europa betrieben werden.

"Verfassung" für Europa

Das fordert auch Mlinar bis zuletzt im Wahlkampf, was durch eine neue Verfassung möglich werden solle. Notwendig wäre dafür ein Verfassungskonvent, Strolz kann sich sogar ein neues Regelwerk für Europa bis zum Jahr 2018 vorstellen - wie es sich Bundespräsident Heinz Fischer mit einer vorstellen kann. Insgesamt resümierte Mlinar ihren Wahlkampf recht positiv. Die NEOS seien mit einem einzigartigen pro-europäischen Slogan ins Rennen gegangen: "Wir lieben Europa."

Geld von Haselsteiner und Prinzhorn

Das Spendenziel von 700.000 Euro habe man noch nicht erreicht, so Strolz, etwa 140.000 Euro würden noch fehlen. Der Parteichef zeigte sich aber zuversichtlich, den Betrag in den kommenden Monaten hinzubekommen. Gespendet hat übrigens wieder der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner (55.000 Euro). Bei Cord Prinzhorn (20.000 Euro) dürfte es sich um den Sohn des früheren FPÖ-Spitzenkandidaten bei der Nationalratswahl 1999 und Dritten Nationalratspräsidenten Thomas Prinzhorn handeln.

Die Abschlussveranstaltung der NEOS findet Freitagnachmittag in der Wiener Mariahilfer Straße statt. Am Sonntag soll im Wiener Volksgarten gemeinsam mit den Bürgern gefeiert werden.

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