Welt

G-20: Keine Einigkeit im Syrien-Konflikt

Heute Redaktion
14.09.2021, 15:47

Beim G-20-Gipfel in St. Petersburg hat es keine Einigung bei der Syrien-Frage gegeben. Und das, obwohl Russlands Präsident und Gastgeber Wladimir Putin das Thema eigens auf die Tagesordnung gesetzt. Die UN-Botschafterin der USA, Samantha Powers, warf Russland allerdings vor, sich vor seiner internationalen Verantwortung zu drücken.

Die Meinungen beim G-20-Gipfel sind gespalten: Alle Teilnehmer hatten Zeit, ihre Ansichten dazulegen - und die einzige geteilte Meinung war, dass man uneinig sei.

USA für Angriff

Die USA werfen syrischen Regierungstruppen vor, mit einem Giftgaseinsatz am 21. August in Vororten von Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet zu haben. US-Präsident Barack Obama bat den Kongress in Washington um grünes Licht für einen Militärschlag gegen Syrien, um Präsident Baschar al-Assad zu bestrafen. Obama machte dabei deutlich, dass er auch ohne UN-Mandat zum Handeln bereit sei. Moskau lehnt einen Militärschlag ab.

Russland und Deutschland dagegen

Die UN-Vetomacht Russland ist ein traditioneller Verbündeter der syrischen Führung und verhinderte im Sicherheitsrat bereits mehrfach Strafmaßnahmen gegen Assad.

"Dieser Krieg muss beendet werden", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Auftakt des Gipfels. Auch die "kleinste Möglichkeit eines politischen Prozesses" müsse genutzt werden. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) plädierte für einen neuen Anlauf, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten.

Auch China ist gegen einen Anschlag und meint, dass es nur eine "politische Lösung" für den Konflikt gebe.

Trotz der tiefen Gräben wollte sich der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, in St. Petersburg gemeinsam mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon für eine zweite internationale Syrien-Konferenz einsetzen.

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