Österreich
Gemeinderatswahlen in NÖ fix am 26. Jänner 2020
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz verkündeten VP, SP und FP das Datum für die Wahlen in NÖ: Sonntag, 26. Jänner 2020.
Bei einer Pressekonferenz am Dienstag in St. Pölten verkündeten die Klubobmänner Klaus Schneeberger (VP), Udo Landbauer (SP) und Reinhard Hundsmüller (SP) den Termin für die Gemeinderatswahl 2020. Es wurde wenig überraschend der letzte Sonntag im Jänner - der 26. Jänner 2020 ("Heute" berichtete bereits Anfang August).
Alle drei Klubobmänner erachten den kurzen und intensiven Wahlkampf nach den Weihnachtsferien, in Summe nur drei Wochen, recht günstig.
567 der 573 Gemeinden in NÖ werden an der Wahl teilnehmen: Pillichsdorf, Wolkersdorf (beide Mistelbach) und Stockerau (Korneuburg) wählten bereits vorgezogen im März 2019 ("Heute" berichtete), die Statutarstädte St. Pölten (2021), Krems (2022) und Waidhofen an der Ybbs (2022) nehmen nie am "regulären" Gemeinderatswahlkampf teil, wählen in anderen Jahren.
Neben der Gemeinderatswahl in NÖ findet am 26. Jänner auch die vorgezogene burgenländische Landtagswahl statt.
Die frühe Bekanntgabe des Termins soll den Kommunen helfen, sich auf diesen „Kraftakt der Demokratie" vorzubereiten. Der letztmalige Termin der Gemeindewahlen am 25. Jänner 2015 habe sich bewährt, da er zu einer kurzen, kostenschonenden Wahlkampfzeit geführt hat. Ganz im Sinne des Mottos: „Arbeiten. Wählen. Arbeiten.", merkte Klubobmann Klaus Schneeberger (VP) an.
Der Klubobmann der SP, Reinhard Hundsmüller, sagte: „Wir freuen uns, dass wir uns auf unseren Wunschtermin für die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2020 einigen konnten. Dieser Termin garantiert einen kurzen, pointierten Wahlkampf, der nicht unnötig in die Länge gezogen wird und stellt zudem sicher, dass danach wieder schnell in effektives Arbeiten für unsere Bevölkerung übergegangen werden kann. Die SPÖ NÖ wünscht sich einen fairen Wahlkampf, bei dem die Themen im Vordergrund stehen."
„Ich freue mich, dass wir uns so früh auf diesen Termin geeinigt haben. Bei der Gemeinderatswahl geht es schließlich um die Lebensqualität der Menschen in unseren Gemeinden, in den Städten, ja in unserer Heimat Niederösterreich. Vor allem in der Gemeinde, in der kleinsten Einheit der Politik ist es unser aller Aufgabe, ein Mehr an Lebensqualität für unsere Landsleute zu sichern. Die Menschen erwarten sich zurecht nicht nur Antworten auf die brennenden Fragen, sondern auch, dass die Probleme direkt an der Wurzel angepackt werden, um sie vor Ort rasch und unbürokratisch zu lösen", so der Klubobmann der FP, Udo Landbauer.