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Google legt Einspruch gegen Rekordstrafe ein

Der US-Konzern soll seine Dominanz bei Handy-Betriebssystemen ausgenutzt haben.
Heute Redaktion
13.09.2021, 20:03

Der US-Konzern Google legt Einspruch gegen die EU-Rekordstrafe wegen illegaler Praktiken beim Vertrieb seines mobilen Betriebssystems Android ein. "Wir werden gegen die Entscheidung der Kommission Berufung einlegen", teilte ein Sprecher von Google am Mittwoch mit. Die EU-Wettbewerbshüter hatten zuvor eine Geldstrafe von 4,34 Milliarden Euro gegen Google verhängt und das Unternehmen unter Androhung von Zwangsgeldern aufgefordert, die kritisierten Praktiken abzustellen.

Die EU-Kommission wirft Google vor, Herstellern von Android-Smartphones und Tablets sowie Betreibern von Mobilfunknetzen "seit 2011 rechtswidrige Einschränkungen auferlegt" zu haben. Ziel sei es gewesen, die "beherrschende Stellung" bei Internet-Suchdiensten zu festigen.

Der US-Konzern wies die Vorwürfe zurück. "Android hat mehr Auswahl für alle geschaffen, nicht weniger", erklärte der Google-Sprecher. "Ein lebendiges Ökosystem, schnelle Innovation und niedrigere Preise sind klassische Merkmale eines robusten Wettbewerbs."

Weitere Bussgeld-Entscheidung

Google hatte im vergangenen Jahr bereits Einspruch beim Gericht der Europäischen Union gegen eine weitere Bußgeld-Entscheidung der EU-Kommission eingelegt. Dabei ging es um die Suche nach Online-Shopping-Angeboten. Google war in dem Fall im Juni 2017 wegen der Benachteiligung von Konkurrenten zur Zahlung von 2,42 Milliarden Euro verdonnert worden.

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Derartige Verfahren vor der EU-Justiz dauern mindestens anderthalb Jahre. Nach einer erstinstanzlichen Entscheidung wäre nochmals Revision vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich.

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(kaf/afp)

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