Graz-Wahl: KPÖ auf Platz 2 - Verluste für SPÖ & Grün...

Bild: AFP

Eine empfindliche Schlappe setzte es am Sonntag für Bürgermeister Siegfried Nagl und die ÖVP bei der Grazer Gemeinderatswahl, Verluste gab es ebenso für SPÖ, BZÖ und Grüne. Zulegen konnten KPÖ, FPÖ und die Piratenpartei.

Die Volkspartei verlor laut vorläufigem Endergebnis 4,89 Prozentpunkte und hält nun bei 33,48 Prozent. Großer Wahlgewinner sind die Kommunisten unter Stadträtin Elke Kahr, die um 8,9 Prozentpunkte auf 20,08 zulegen konnten und nun Platz zwei einnehmen. Die einzige rechnerisch mögliche Zweier-Koalition wäre laut dem vorläufigen Wahlergebnis (noch ohne Briefwahl) eine der ÖVP mit der KPÖ.

Denn für die SPÖ gab es neuerlich herbe Verluste. Auch die Grüne Vizebürgermeisterpartei musste Federn lassen und rutschte hinter die FPÖ auf Platz fünf. Die Piraten schaffen den Einzug, das BZÖ flog aus dem Rathaus. Nagls VP blieb zwar auf dem ersten Platz, das Ergebnis blieb aber vom Wunsch "50 Prozent plus eine Stimme" meilenweit entfernt.

Keine Koalition mit SPÖ möglich

Auch eine Koalition mit der weiter schwächelnden SPÖ, die vom schlechtesten Ergebnis 2008 noch einmal um 5,32 Prozentpunkte auf einen neuen Tiefstand von 15,32 Prozent zur Mittelpartei degradiert wurde, hat keine Mehrheit mehr. Empfindlich zurückgestutzt wurde auch Nagls Ex-Koalitionspartnerin Lisa Rücker und die Grünen: Sie behielten zwar den Sitz im Stadtsenat, verloren aber 2,57 Prozentpunkte und rutschten damit hinter die FPÖ auf Platz fünf zurück.

Neu im Rathaus ist die Piratenpartei, die mit 2,68 Prozent und einem Mandat den Gemeinderat entert, rausgeflogen ist das BZÖ, das um 2,96 Prozentpunkte auf 1,35 Prozent abstürzte. An Mandaten bedeutet dies 17 Sitze (2008: 23) für die ÖVP, zehn für die KPÖ (6), je sieben für SPÖ (11)und FPÖ (6), sechs für die Grünen (8), Piratenpartei ein Mandat. Im Stadtsenat hat die ÖVP nun drei Sitze (4), ein Sitz entfällt jeweils auf SPÖ (2), FPÖ, Grüne und KPÖ blieben bei je einem Regierungssitz. Die Zahl der Gemeinderäte wurde diesmal von 56 auf 48 reduziert, die Zahl der Stadträte von neun auf sieben.

Die Wahlbeteiligung ging von 57,9 auf 52,76 Prozent zurück.

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KPÖ: "Kein Bürgermeister, keine Koalition"

"Dieses Wahrergebnis soll Mut machen und Hoffnung geben", sagte KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr in einer ersten Reaktion. Für alle hätten Reformen in letzter Zeit immer eine Schlechterstellung bedeutet. Sie werde keinen Anspruch auf das Bürgermeisteramt stellen und auch eine Koalition - mit wem auch immer - kann sie sich nicht vorstellen. "Was ich mir vorstellen kann, sind Bereichskoalitionen."

ÖVP: "Habe schon Schlimmeres erlebt"

Die Verluste der ÖVP bei der Grazer Gemeinderatswahl sieht Landeschef LHStv. Hermann Schützenhöfer offenbar nicht so schlimm: "Ich habe schon Schlimmeres erlebt." Schützenhöfer verwies darauf, dass die ÖVP in Graz immer noch 14 Prozentpunkte vor der zweitstärksten Partei liege. Es werde zwar bei der Regierungsbildung schwierig, aber Bürgermeister Siegfried Nagl werde das lösen.

SPÖ: "Ich sag' es ehrlich, ich bin traurig"

Lange Gesichter und offene Enttäuschung waren nach der ersten Hochrechnung in der Parteizentrale der SPÖ in Graz zu vernehmen. "Ich sag' es ehrlich, ich bin traurig", so Spitzenkandidatin Martina Schröck angesichts eines neuerlichen Stimmenverlusts. Landeshauptmann und Landesparteichef Franz Voves meinte ebenfalls enttäuscht: "Die Grazer SPÖ hat einen tiefen Boden gefunden, aber ich glaube sie hat ihn nun gefunden."

BZÖ: "Werde die Konsequenzen ziehen"

Schwer enttäuscht zeigte sich BZÖ-Spitzenkandidat und Landeschef Gerald Grosz, nachdem das orange Bündnis aus dem Gemeinderat geflogen ist: "Ich habe die Botschaft verstanden, ich werde die Konsequenzen ziehen. Meine Lust und auch die Legitimation, in Graz Politik zu betreiben, ist endenwollend." In den nächten Tagen werde er überlegen, wie es persönlich weitergehe.

Grüne: "Wurden mit Bürgermeister mitbestraft"

Die Grüne Spitzenkandidatin Lisa Rücker zeigte sich trotz eines Minus bei Stimmen und Mandaten bei der Grazer Gemeinderatswahl zufrieden: "Wir können mit dem Ergebnis gut leben." Als Ursache für ihren Stimmenverlust meinte Rücker: "Wir wurden mit Bürgermeister Siegfried Nagl mitbestraft." Die Ausgangslage der Grünen sei "eine große Herausforderung gewesen".

FPÖ: "Hervorragender erster Schritt"

 FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache gratulierte dem Grazer Spitzenkandidaten Mario Eustacchio und den Grazer Freiheitlichen zum Wahlerfolg. Es handle sich dabei um einen hervorragenden ersten Schritt in das Super-Wahljahr 2013, das große Herausforderungen mit sich bringe. "Ich werde auch weiterhin dabei helfen, unsere Bundes-und Nationalratsergebnisse auch auf Landes- und Gemeindeebene umzusetzen"

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