Grazer Wahlsieger Nagl ziert sich gegen Schwarz-Blau

Nach der Gemeinderatswahl in Graz stehen die Zeichen rein rechnerisch auf Schwarz-Blau. Eine Koalition mit der zweitplatzierten KPÖ hat ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl im Vorfeld bereits wiederholt ausgeschlossen. Eine Mehrheit ist damit aber nur mehr in einer Koalition mit der FPÖ möglich. Nagl will jedoch erst noch die Briefwahlstimmen abwarten.

Das amtliche Ergebnis der Briefwahlstimmen wird am Montag um 17 Uhr veröffentlicht. Die FPÖ schneidet bei den Wahlkarten traditionell schlechter ab als etwa Grüne, Neos oder SPÖ. Nach derzeitigem Stand hat die ÖVP 19 Sitze im Gemeinderat. Eine Mehrheit von 25 Sitzen ginge sich dabei nur mit FPÖ oder KPÖ aus.

Die KPÖ unter Vizebürgermeisterin Elke Kahr ist mit 10 Sitzen zweitstärkste Kraft, für Nagl als Koalitionspartner aber ausgeschlossen. Immerhin war es die KPÖ, die mit ihrem Festhalten an einer Bürgerbefragung zum Murkraftwerk die Neuwahlen vom Zaun gebrochen hat.

Gegen Schwarz-Blau ziert sich Nagl ebenfalls. Eine KOalition mit der FPÖ sei nicht "auf Schiene", denn es gebe "noch eine Riesenkluft" bei den inhaltlichen Positionen. Eine freiheitliche Partei, die nicht bereit sei, in Integration und damit Bildung zu investieren, sei kein Partner, so Nagl. 

Damit blieben als Alternativen nur mehr Dreier-Koalitionen, entweder mit SPÖ und Grünen, mit SPÖ und Neos oder mit Grünen und Neos.