Grippemasken: Auch zu viel Impfstoff beauftragt

Zum Schutz vor der 2006 grassierenden Vogelgrippe wurde unter Ex-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V) offenbar nicht nur eine zu große Menge an Grippemasken bestellt, sondern auch zu viel Impfstoff.

Während die Angst um Vogelgrippe umging, blieben von den bestellten Grippemasken 7,7 Mio. Stück übrig. Aus einer Anfragebeantwortung durch den heutigen Ressortchef Alois Stöger (S) geht hervor, dass auch der damalige Vorvertrag für 16 Mio. Dosen Impfstoff - aus heutiger Sicht - "unrealistisch" ist, berichteten die "Vorarlberger Nachrichten".

Für den Fall einer Pandemie im Jahr 2006 wurde laut Anfragebeantwortung mit der Firma Baxter ein Vorvertrag über 16 Mio. Dosen Impfstoff vereinbart. Im Unterschied zur damaligen Situation geht das Gesundheitsressort nach den Erfahrungen mit der "Schweinegrippe" 2009 heute aber davon aus, dass die damals von Wissenschaftern empfohlene und daher auch von der Politik getroffene Annahme, 16 Mio. Impfdosen zu benötigen, zu hoch ist. Die parlamentarische Anfrage wurde von der FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein eingebracht.

"Man muss nicht die ganze Bevölkerung durchimpfen", viel eher gehe es darum, bestimmte Gruppen zu definieren, erklärte Stögers Sprecherin am Dienstag. Der Vorvertrag mit Baxter wurde daher adaptiert und die Dimension "zurückgefahren". Im Bedarfsfall verfügt Österreich nun über 1,2 Mio. Dosen Impfstoff. Im Gegensatz zum Ursprungsvertrag wurden auch Ausstiegsklauseln vereinbart.

Ermittlungen gegen Rauch-Kallat

Der Ankauf der Grippemasken beschäftigt inzwischen auch die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Ermittelt wird gegen Rauch-Kallat wegen des Verdachts der Untreue sowie gegen ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly, einen ehemaligen Kabinettmitarbeiter der Ministerin sowie gegen unbekannte Täter. Geprüft wird im Wesentlichen die auf Basis des "profil"-Artikels entstandene Verdachtslage. Demnach soll Mensdorff-Pouilly im Jahr 2006 Zahlungen von der Firma Dräger erhalten haben, die auch beim Grippemasken-Deal des Ministeriums zum Zug kam.