Grüne stimmen im Parlament gegen Regenbogen-Fahnen

Am Freitagvormittag beschlossen die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne das umstrittene Budgetgesetz (hier mehr dazu). Ein Beschluss, der nicht gefasst wurde: Regenbogenfahnen.

"Die Grünen haben sich echt aufgegeben: Sogar der Antrag von Yannick Shetty auf Beflaggung der Ministerien mit Regenbogenfahnen während des Pride-Monats wurde von ihnen abgelehnt", begklagt Neos-Abgeordnete Henrike Brandstötter auf Twitter.

Grünen-Abgeorndete Ewa Ernst-Dziedzic dazu: "Das haben unsere Ministerien bereits zum International Day Against Homophobia, Trans*phobia and Inter*phobia“ gemacht. Am 13.Juni ist im Rahmen der Pride 'Fensterlparade', hoffentlich machen da alle mit, da müssen uns die NEOS nicht den Tag vorgeben:) Zu inter/trans gibt es heute im Übrigen einen Antrag von uns."

Koalitionsräson

Etwas detaillierter ging ihr Kollege Michel Reimon auf das Thema ein. "Ich hätte gerne für die Regenbogenbeflaggung der Ministerien gestimmt", so Reimon. "Dazu hätten wir nur die gegenseitige Bindung mit der ÖVP aufheben müssen. Die hätte das sofort gemacht, in der Sekunde. Denn Grün-Rot-Pink hätte trotzdem keine Mehrheit gehabt, also keine Beflaggung."

Ein solches Koalitons-Aus hätte bedeutet, dass die ÖVP gemeinsam mit der FPÖ mehrere Anträge ein- und durchgebracht hätte, "vor allem im Bereich Migration/Asyl/Menschenrechte. Bei aufgehobener Bindung hätten sie die Mehrheit. Das würde beschlossen, die Beflaggung nicht."