Grüner Georg Willi für grünes Finanzministerium

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Die Grünen)
Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Die Grünen)Bild: picturedesk.com
Noch bevor die türkis-grünen Verhandlungen offiziell starten, lässt Innsbrucks grüner Bürgermeister Georg Willi aufhorchen: Er fordert mit dem Finanzministerium ein Schlüsselressort.
Georg Willi hält die Dauer der Sondierungen nicht für ungewöhnlich. "Dass sich die beiden Parteien so lange beschnuppern, liegt daran, dass sie bei den großen Themenblöcken ausloten, ob Kompromisse möglich sind." Einige man sich bei fünf großen Fragen, bei einer sechsten aber nicht, könne es keine Koalition geben. "Dann sprengt es die nämlich bei dieser Frage", sagte er der "Tiroler Tageszeitung".

Er erwartet ein hartes Ringen um die Ministerien: "Die Grünen müssten das Finanzressort einfordern." Denn ohne die finanziellen Mittel im Umweltministerium sei Klimaschutz nicht möglich. Wenn schon kein grünes Finanzministerium, so müssten "zumindest alle Gesetzesmaterien, die man braucht, beim Umweltministerium angesiedelt sein". Der Ressortchef müsse etwa für alle für den Klimaschutz relevanten Steuern und Abgaben verantwortlich sein.

Ob Türkis Finanz-Kompetenzen abgibt? Kaum. 2007 luchste die ÖVP der SPÖ unter Gusenbauer das Finanzministerium ab. Die Roten sehen das bis heute als "historischen Irrtum". Die ÖVP wird ihn nicht wiederholen.

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